Josef Foschepoth, bis 2013 Professor für Zeitgeschichte in Freiburg und ein profunder Kenner der KPD-Geschichte, hat den von ihm so genannten "Kalten Bürgerkrieg" der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte eindringlich, ungeschminkt und angesichts des komplizierten Themas auch für Nichtjuristen spannend beschrieben. Seine Hauptthese, dass das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG), das mit einem Verbot der KPD endete, selbst verfassungswidrig war, belegt er mit zahlreichen bislang unveröffentlichten Dokumenten....
Erst im Jahr 1968, nachdem 6900 Kommunisten verurteilt worden waren (zum Vergleich: bis dahin gab es 961 NS-Prozesse), viele ihren Arbeitsplatz oder auch ihre Entschädigungszahlungen für Haftzeiten im "Dritten Reich" verloren hatten, kam die bundesrepublikanische Wende: Für alle bis dahin begangenen politischen Straftaten beschloss der Bundestag eine Amnestie, es wurde ein bis dahin nicht vorhandener zweiter Rechtsweg eingeführt, das Legalitätsprinzip wurde durch das Opportunitätsprinzip ersetzt. Dies bedeutete, leider viel zu spät, das Ende des deutschen Gesinnungsstrafrechts.
(Rezension in der Süddeutschen von Ralf Husemann)

Josef Foschepoth: Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg. Verlag Vandenhoeck & Ruprecht, Göttingen 2017. 492 Seiten, 40 Euro. E-Book: 32,99 Euro.

Review:

Ein schöner Artikel von Jürgen Theiner (Weserkurier, 06.08.2016)
Opfer der Gesinnungsjustiz
60 Jahre KPD-Verbot: Zeitzeugen erinnern sich
Das Verbot der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) jährt sich in diesen Tagen zum sechzigsten Mal. Der Gröpelinger Willi Gerns erlebte den Tag hinter Gittern... Lesebefehl!!


Heinrich Hannover (links) und Willi Gerns.

Um die Jahrtausendwende, als in Berlin eine rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder amtierte, hielt Heinrich Hannover den Zeitpunkt für gekommen, eine Rehabilitierung der Opfer der antikommunistischen Gesinnungsjustiz in die Wege zu leiten. In einem Brief wandte er sich in diesem Sinne an Schröder, der vor seiner politischen Karriere selbst Anwalt war und den Hannover gut zu kennen glaubte.
„Von Schröder habe ich allerdings keine Antwort bekommen“, bedauert Hannover. „Stattdessen schrieb mir ein Ministerialrat, dass in Westdeutschland immer alles rechtsstaatlich zugegangen sei. Dem habe ich dann zurückgeschrieben, er möge seinem Chef ausrichten, dass er sich schämen soll.“ Archäologie (DXLI) : 60 Jahre KPD-Verbot

Das war und ist der autoritäre Staat, dem die autoritär-nationalradikale Revolte hündisch sich unterwirft, auf dass der noch autoritärer werde ... gegen die, die nicht Wir sind:

Der Faschist und die Faschistin müssen hassen, und das Objekt ihres Hasses muss das Schwache sein, weil sie die drei wesentlichen Ziele des Menschseins verfehlen mussten: Die Gestaltung des eigenen Lebens als Teil einer Verbesserung der Welt, die Identifikation des anderen nicht nur als Objekt des Begehrens, sondern als das geliebte Andere (durch das ich erst vollständig werde) und schließlich das Erlernen und Abwägen der Sprachen und Kulturen.
Georg Seeßlen - Tanz den Adolf Hitler

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Vgl. auch Anja Reschkes Anmoderation von gestern: Nachzug: Abschreckung statt Willkommenskultur | Panorama | NDR

Die GBlogSuche nach »Wenn ein Millionenheer von Flüchtlingen ..« hat 49 Resultate geliefert

Was die sog. Qualitätsmedien veranstalten, seit es seit der Wahl eigentlich nichts zu berichten gibt, ist grotesk. Ich mag das nicht kommentieren.

Von mir nur diese Information:

(BIAJ) Nahezu 68 Prozent der AfD-Wähler und -Wählerinnen lebt in Westdeutschland - nach vorläufigen amtlichen Endergebnissen erhielt die AfD bei den Bundestagswahlen am 24. September 2017 in Westdeutschland 3,970 Millionen ihrer insgesamt 5,877 Millionen gültigen Zweitstimmen (67,6 Prozent). Dies wird unter Überschriften wie "Der typische AfD-Wähler - Arbeiter, männlich, ostdeutsch" vergessen bzw. verdrängt. Trotz der i.d.R. weit überdurchschnittichen AfD-Stimmanteile in den ostdeutschen Wahlkreisen (siehe PDF_BIAJ20170930) hätten die ostdeutschen AfD-Stimmen allein nicht zum Einzug in den Deutschen Bundestag gereicht. 4,1 Prozentpunkte des AfD-Wahlergebnisses (12,6 Prozent der gültigen Zweitstimmen) kamen aus Ostdeutschland, 8,5 Prozentpunkte aus Westdeutschland.

Deutschland im Jahre 2000 (Tagesspiegel, 27.11.2004): Christian Lindner ... sitzt seit 2000 für die Liberalen im Düsseldorfer Landtag.
Die Politik hat ihn damals offenbar nicht ausgefüllt: eine von Lindner geführte Firma hat in der Rekordzeit von 18 Monaten fast zwei Millionen Euro aus dem Topf der Kreditanstalt für Wiederaufbau verbrannt; eine zweite Kölner Firma wurde ebenfalls mangels Aufträgen liquidiert. „Da gab es Licht und Schatten“, sagt Lindner, „ohne Risiko geht es nicht“. Jetzt habe er aus Fehlern gelernt und seine Aktivitäten neu verteilt. „Ich konzentriere mich jetzt auf das Mandat, ich mache da eine Portfolio-Bereinigung“, sagt er. Die Geschichte mit der Moomax GmbH hält er für abgeschlossen. Mit seinem Bekannten Hartmut Knüppel hatte er am 29. Mai 2000 – kurz nach seinem Landtagseinzug – die Firma gegründet. 30 000 Euro Stammkapital sollten reichen, um während des Internetbooms reich zu werden. 20 IT-Spezialisten, Psychologen, Texter, Journalisten und Drehbuchautoren wollten anderen Firmen so genannte Avatare verkaufen – kleine Figuren, die Einkäufe im Internet erleichtern.
Nach knapp einem Jahr mussten Lindner und Knüppel gehen – „zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Unternehmens“, wie Moomax schrieb. Neuer Besitzer war eine Investmentfirma namens Enjoyventure. Wenig später war Moomax pleite: die KfW hatte laut Enjoyventure 1,2 Millionen verloren, die beteiligte Bank war mit einem sechsstelligen Betrag beteiligt, und gegen sonstige Forderungen von 172 338 Euro standen nur noch Vermögenswerte von 15 339 Euro.


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Warum uns mit Merkels Praktikant die Krise droht
Die FDP bekommt für die angebliche Eitelkeit ihres Spitzenkandidaten viel Spott ab. Wichtiger wäre es, sich ernsthaft mit dem auseinanderzusetzen, was die Partei im Programm hat. Keine guten Aussichten für unsere Zukunft. - Eine SPON-Kolumne von Thomas Fricke

Christian Lindner blickt traurig und desillusioniert von seinen Wahlplakaten. Er lehnt hemdsärmelig wie die billige Kopie von James Dean am Plakatrand. Seine politische Masche baut auf die Inszenierung der antiheldischen Melancholie. Ein anderer Antiheld machts jetzt ohne seinen Doktor. ( 15. September 2017, Roberto J. De Lapuente)



Digitales Geräteturnen
Es ist Zeit, dem reflexhaften Ruf nach der digitalen Schule eine pädagogische Reflexion entgegenzusetzen. Warum? Damit die Schulen nicht zur nächsten Reform verdonnert werden, die dann die heute zu kurzsichtige Politik irgendwann wieder zurücknehmen muss.
Von Susanne Klein (Süddeutsche, 15. September 2017) Lesebefehl!!

...


Was ist eigentlich aus Dr. Silvana Koch-Mehrin geworden?
Im November 2014 hat die PR- und Kommunikationsfirma gplus europe Koch-Mehrin als politische Beraterin (Senior Policy Advisor) mit Sitz in Brüssel eingestellt. gplus Kunden sind sehr an TTIP und Handelspolitik interessiert. (Für Hannoveraner_*innen: Da finden Sie auch Rita Pawelski wieder!)

Da müssten wir wohl den Begriff Leistung nochmal klären!

AfD-Spitzenkandidat Gauland findet, Deutsche sollten stolz sein auf Leistungen in zwei Weltkriegen
Hier findet ihr Gaulands Aussagen im Video.
Gepostet am 14. September 2017
Marcus Engert, BuzzFeed Deutschland


Barbarossa: Die Legende von der sauberen Wehrmacht
Der Überfall auf die Sowjetunion war von Anfang an ein Vernichtungsfeldzug. Die Aussage, Verbrechen seien nur von der SS begangen worden, war eine Lebenslüge.

Hör'n se auf, Gauland, hör'n se auf! Worauf soll man denn da stolz sein? Die Jungs haben doch alles vergeigt: 30 Millionen Russen gemetzelt, die halbe Sowjetunion geschreddert und dann den Endsieg vergeigt! - Eine Bande von Loosern, die uns die 50er und 60er Jahre mit ihren PTBS verdorben hat.

Als Leningrader Blockade (russisch блокада Ленинграда blokada Leningrada) bezeichnet man die Belagerung Leningrads (heute erneut Sankt Petersburg) durch die deutsche Heeresgruppe Nord, finnische und spanische Truppen (Blaue Division) während des Zweiten Weltkrieges. Sie dauerte vom 8. September 1941 bis zum 27. Januar 1944.
Schätzungen gehen von etwa 1,1 Millionen zivilen Bewohnern der Stadt aus, die infolge der Blockade ihr Leben verloren. Die meisten dieser Opfer verhungerten. Die Einschließung der Stadt durch die deutschen Truppen mit dem Ziel, die Leningrader Bevölkerung systematisch verhungern zu lassen, war eines der eklatantesten Kriegsverbrechen der deutschen Wehrmacht während des Krieges gegen die Sowjetunion...

In der Schlacht von Stalingrad kamen über 700.000 Menschen ums Leben, die meisten davon Soldaten der Roten Armee...

Archäologie (DXVII): Berliner Operation vom 16. April bis zum 8. Mai 1945 - Unwiederbringliche Verluste der sowjetischen Truppen einschließlich der Verluste der 1. und 2. Armee der Polnischen Volksarmee: 316 400 Mann

... belaufen sich die Gesamtverluste der sowjetischen Streitkräfte an Gefallenen sowie an Kriegsgefangenen und Invaliden auf 31,1 Mio.
Daran wird man ja vielleicht nochmal erinnern dürfen, Herr Gauland!


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• Archäologie (DXLVII): Der andere 11. September : "Das Leben im Stadion ist bei sonnigem Wetter recht angenehm."
  Es ist immer wieder zu erinnern an den anderen 11. September:
  Augusto Pinochet war nicht nur ein blutiger Diktator. Er bereitete auch dem Neoliberalismus den Weg ...
  Die Bedeutung des "Pinochetismus" geht zugleich über die Grenzen seines unmittelbaren Einflussgebietes hinaus. Der Putsch, 18 Tage, nachdem Pinochet der Regierung Allende seine Treue geschworen hatte, war schließlich nicht nur Höhepunkt eines Stellvertreterkrieges zwischen den damaligen Großmächten UdSSR und USA. Auf den Trümmern der gestürzten Regierung wurde auch das weltweit erste neoliberale Regime errichtet. Von Chile aus wurden die Militärregierungen in Südamerika ein Versuchslaboratorium für wirtschaftspolitische und arbeitsrechtliche Maßnahmen, die, bewährten sie sich, im Westen übernommen wurden...
Interessantes Dokument dazu: Pinochet und das Chaos. Nach 13 Jahren verliert Chiles Militärdiktatur ihre letzten Freunde (Die ZEIT, 26. September 1986)

Am heutigen 16. September vor 44 Jahren wurde der chilenische Sänger, Musiker und Theaterregisseur Víctor Lidio Jara Martínez mit mindestens 44 Schüssen von Soldaten des am 11. September 1973 in Chile gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende putschenden Militärs ermordet.
Victor Jara wurde nach dem Putsch zusammen mit vielen Dozenten und Studenten ins Estadio Chile verbracht, wo er erst dort von einem Offizier erkannt und, wie auch viele seiner Leidensgenossen, gefoltert wurde.
Unter diesen Umständen entstand sein letztes Gedicht (eigentlich ohne Titel, meist aber nach der Anfangszeile Somos cinco mil, „Wir sind fünftausend“, genannt). Später brachen ihm seine Peiniger die Hände, damit er nicht mehr Gitarre spielen konnte. Als Reaktion auf die hämische Aufforderung der Soldaten, er solle doch singen, wenn er ein Sänger sei, erhob Víctor Jara noch einmal seine Stimme, um das Lied der Unidad Popular Venceremos – „Wir werden siegen“, anzustimmen. Daraufhin wurde er zusammengeschlagen und schließlich mit einem Maschinengewehr getötet.

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• "September '77, Port Elizabeth, weather fine. It was business as usual, in police room 619, Oh Biko, Biko, because Biko, Oh Biko, Biko, because Biko. Yihla Moja, Yihla Moja. The man is dead." "Biko" von Peter Gabriel
  
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  - Schrei nach Freiheit /Cry Freedom, 1987, Regie: Richard Attenborough
  - Das Leben und der Tod von Steve Biko - Politik - Süddeutsche.de

• Der Mediensturm. Apokalypse, Weltuntergang, Monster: Kein Superlativ war zu groß für Hurrikan „Irma“. Doch der mediale Ausnahmezustand zeigt: Wir haben ein Problem mit der Wahrnehmung. (Imre Grimm in der HAZ, 12.09.2017)
  ... Wieder hat die Weltpresse ihre Reporter in den Wind gestellt, hat sie in Gummistiefeln und Neoprenanzügen an die Wetterfront geschickt, und da stehen sie vor zerzausten, peitschenden Palmen und warnen gleichzeitig davor, sich in diesem Chaos aufzuhalten. Die Lage: unübersichtlich. Der Erkenntnisgewinn: übersichtlich...
  Tatsächlich hat „Irma“ nicht bloß Schutt und Geröll aufgeworfen, sondern auch viele Fragen. Zum Beispiel die, warum die globale Medienmaschine erst so richtig in Wallung geriet, als es in Florida zu regnen begann – fünf Tage, nachdem „Irma“ in der Karibik schwerste Verwüstungen angerichtet hatte. Es war, als habe es das tödliche Chaos auf Kuba nie gegeben, die Todesopfer, die meterhohe Flut in Havanna. Es war, als seien die Toten und Verletzten in den europäischen Exklaven auf Guadeloupe, Saint Barthélémy und St.-Martin nicht so wichtig. Natürlich: Auf der Landkarte der medialen Wahrnehmung spielt die technische Infrastruktur eine entscheidende Rolle. Ein engmaschiges Netz an Sendern und Kamerateams plus unzensierter Zugang zum Netz fördern die Versorgung mit spektakulären Bewegtbildern.
  Aber das allein erklärt noch nicht, warum ein Sturm in den USA eine größere Medienerregung auslöst als ein Erdbeben in Mexiko mit 90 Toten oder der Taifun „Hato“ in Südchina vor 14 Tagen, bei dem knapp 20 Menschen ums Leben kamen. „Hato“? Erinnert sich jemand? ..

Da habe ich meine Lieblings-HAZ also mal gelobt. - Aber selbst macht sie's genau so, wie Grimm das geißelt. ... Ich weiß nicht, wie der das da aushält. (Klassenpresse)

• Be the Flower in the Gun: The Story Behind the Historic Photograph "Flower Power" in 1967
  Why was that nice gentle boy putting flowers inside the barrels of M-16 semi automatic weapons?? Flower Power is an historic photograph taken by American photographer Bernie Boston for the now-defunct Washington Star newspaper. It was nominated for the 1967 Pulitzer Prize. Taken on October 21, 1967, during a march to the Pentagon, the iconic photo shows a young, long-haired Vietnam protestor in a turtleneck sweater, placing carnations into the barrel of a rifle of a National Guardsman. (Vintage everyday)
  
  

Merkelianismus besteht aus einfachen Grundzutaten: Erzeugung eines Nebels von Harmonie, egal wie erkauft, gelogen, geträumt. Darunter: Stärkung der staatlichen Gewalt, Polizei, Überwachung, Militär, Geheimdienst. Darunter: Abbau des Staates als fürsorgendes und beschützendes Instrument der Gemeinschaft, Übereignung des Geschehens an die großen Spieler des Marktes. Darunter (und da schließt sich der Kreis): Erzeugung eines neuen Wir-Gefühls, in dem die Politik des Neoliberalismus als Schicksal angesehen wird, dem gegenüber nur familiäre Wärme und gleichzeitig Härte helfen kann.

Seeßlens vorzügliche Definition zuletzt zitiert hier: Fake News 4.0 : Merkel an Trump: "Nichts wird uns aufhalten"

Pöbler vs. Merkel: "Volksverräterin, hau ab!"

PANORAMA, 07.09.2017 | 6 Min. | Verfügbar bis 05.09.2027 | Quelle: NDR
Es gibt sie fast überall im Wahlkampf von Angela Merkel: lautstarke und unflätige Proteste. Doch die heftigsten Störungen erfährt Merkel in den ostdeutschen Bundesländern.

Kein Wunder: Auch wenn man zunächst geneigt ist, die Menschen zu verachten, die sich hier so bunzdumm, bar jeder Vernunft entladen ...: Ist das nicht genau das, was bei den einfachen Grundzutaten herauskommen muss bei denen, die rausfallen aus dem Wir-Gefühl bzw. denen rausgeholfen wird von Gauland, Weidel u.a. ??? These:

Es ist der Merkelianismus selbst, der die faschistoide Revolte hervorbringt.

Homemade: Die Bundestagswahl kann manipuliert werden
Die Software der Bundestagwahl ist unsicher, Ergebnisse können gefälscht werden. Das haben Fachleute ZEIT ONLINE demonstriert. Bundeswahlleiter und BSI sind alarmiert.
Von Kai Biermann und Holger Stark, ZEITOnline, 7. September 2017

Software zur Auswertung der Bundestagswahl unsicher und angreifbar, CCC 2017-09-07

Spannend (auch wenn ich vieles nicht verstehe. Man muss sich ja aber auch mal auf Fachleute verlassen können!): Linus Neumann (CCC) erklärt:

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In Spanien könnten in diesem Jahr mehr Flüchtlinge über den Seeweg ankommen als in Griechenland. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte, kamen seit Jahresbeginn bis zum 6. August fast 8200 Flüchtlinge nach Spanien. Dies sei mehr als im gesamten Jahr 2016. In Griechenland kamen demnach im gleichen Zeitraum 11.713 Menschen über das Mittelmeer an.

Als eine Ursache für die ansteigenden Flüchtlingszahlen in Spanien gilt laut IOM die gefährliche Route über die Sahara und Libyen. Viele Menschen aus westafrikanischen Ländern würden daher ausweichen und an der Küste entlang über Marokko versuchen, nach Europa zu gelangen. Dafür würden in der Regel aber kleinere Boote genutzt.... (Die WELT, 11.08.2017)



Am selben Tag wurden zwölf Flüchtlinge auf Jetskis vor der spanischen Enklave Ceuta gesichtet. In Tarifa an der Südküste kamen am Donnerstag zehn Flüchtlinge in einem Boot an.
Die mit weitem Abstand am meisten frequentierte Route bleibt allerdings aktuell die nach Italien: Dort trafen seit Jahresbeginn nach Schätzungen bereits mehr als 96.000 Flüchtlinge ein.

Mal angenommen, die dürftig fundierten Prognosen treffen zu, dann werden bis Jahresende 2017 etwa 15000 Flüchtlinge über die westliche Mittelmeerroute über die Straße von Gibraltar nach Spanien gekommen sein. Die Zahl der dort Ertrunkenen und Vermissten kennen wir (noch) nicht.

Im internationalem Ranking der wettbewerbsfähigsten Tourismusdestinationen des World Economic Forum thront Spanien seit Jahren auf Platz eins. 2016 war es Reiseziel für fast 75 Millionen internationale Urlauber, die Zahl der ausländischen Touristen stieg damit im Vergleich zum Jahr davor laut der Welttourismus-Organisation der UNO um zehn Prozent. Allein im letzten August reisten demnach 10,1 Millionen ausländische Touristen ins Land. Jeder Urlauber gab durchschnittlich 800 Euro während seines Aufenthalts aus, insgesamt ließen die Gäste gut 60 Mrd. Euro in dem Land.
2017 wird ein weiterer massiver Anstieg auf 84 Millionen Touristen für ganz Spanien erwartet. (DiePresse, 18.08.2017)

Migration (nehmen wir hier mal die biologische Definition: über den normalen Aktionsraum hinausgehende Ortsveränderungen von Organismen) aB Spanien. Wovon also reden wir eigentlich?

15.000 Flüchtlinge (+ 10 + 12)
84 Millionen Touristen
im Jahr 2017

Vgl. auch:
Italien im Würgegriff des Massentourismus (Die Presse, 11.07.2017) - Italien meldet Rückgang von Flüchtlingszahlen (ZEIT, 28. August 2017)**

150.000 Flüchtlinge
56 Millionen Touristen
im Jahr 2017

___________________
* Die Bezeichnung „Matthäus-Effekt“ spielt an auf einen Satz aus dem Matthäusevangelium aus dem Gleichnis von den anvertrauten Talenten:
„Denn wer da hat, dem wird gegeben, dass er die Fülle habe; wer aber nicht hat, dem wird auch das genommen, was er hat.“

** Im Mittelmeer ertrinken gerade kaum noch Flüchtlinge, weil schlicht kaum noch welche aus Afrika ablegen. Italien hat über ihren Geheimdienst zwei Warlords in Libyen geschmiert, die jetzt die Schlepper plattmachen. Als Gegenleistung bekam das örtliche Unikrankenhaus 11 Tonnen Medikamente und Verbandsmaterial von der italienischen "Entwicklungshilfe". Einer der Warlords hat den Hafen erobert und die Italiener haben ihm dann vier reparierte Schiffe aus Gaddafis Arsenal gegeben, damit betreibt er jetzt die "libysche Küstenwache". (Fefe Wed Sep 6 2017)


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Wenn ein Millionenheer von Flüchtlingen ... (XIX) : Asyl und Arbeit

Die Iberische Halbinsel und Italien 2017: Zugeschissen von ca. 150 Millionen Touristen. Das Problem sind ca. 150.000 Flüchtlinge.

Oder: ... die Weiterentwicklung von Porsches Kübelwagen für die Wehrmacht zu SUV genannten Klassenkampfpanzern in der Ästhetik eines versuchten Totschlags

Warum reden wir eigentlich nur noch vom „Diesel-Skandal“? (NachDenkSeiten)
Interessant in diesem Zusanmenhang: Neuzulassungen von Personenkraftwagen nach Segmenten und Modellreihen im August 2017 (FZ 11) (XLS, 108 KB, Datei (Kraftfahrtbundesamt) und
Neuzulassungen von Pkw in den Jahren 2006 bis 2015 nach ausgewählten Haltergruppen


GBlog: Direkt aus dem Arsch der Automobilindustrie


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