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Peter Lorre stares - Gunslinger's Artists in Action #856



Ukraine: Western double standards hit a new low
Media coverage of the Ukraine crisis isn’t journalism – it’s script-writing.
Mit ihrer Berichterstattung ueber die Ukraine-Krise habe die westliche Presse den Begriff "Doppelstandard" neu definiert, meint Brendan O'Neill (spiked vom 07.05.2014). Die Unterschiede bei der Beschreibung der Proteste im Westen und im Osten der Ukraine seien so offensichtlich, dass nicht laenger von Journalismus, sondern vom Bemuehen, ein Narrativ der Ereignisse zu konstruieren, die Rede sein koenne. "(...) why is the Western media being so conformist about Ukraine, unquestioningly buying Washington's and Brussels' moral script and accepting that the Kiev government is Good and all those obstinate local rulers in the east of Ukraine are Bad? They aren't being paid to parrot propaganda; government officials aren't exerting political pressure on them; yet still the Western media are remarkably samey and uncritical on Ukraine. This points to a problem that is possibly even worse than old-style official propaganda - it speaks to an organic cult of conformity in much of the Western media, where critical thinking is voluntarily sacrificed at the altar of getting a cheap thrill from being part of a mythical clash between good guys and bad guys, of a new Cold War."

Ich hatte gerade angeregt, zum besseren Verständnis der Vorgänge in der Ukraine Heitmeyers Analyse der Tottenham-Riots zu verwenden, da liefert - zynisch gesprochen - die weitere Eskalation das passende Material:
Ukraine-Krise: Anarchie in Mariupol
Aus Mariupol berichtet Moritz Gathmann (SPOn 11.05.2014 – 00:01 Uhr) - ein, wie auch die Leserkommentare hervorheben, dür SPOn-Verhältnisse außerordentlich "objektiver" Artikel.
Im südukrainischen Mariupol herrscht am Tag nach den Kämpfen Chaos. Durch die Straßen ziehen betrunkene Jugendliche, die Bewohner plündern eine Armeekaserne. Die Schuld für das gestrige Blutbad geben die Menschen der Kiewer Regierung.
In Mariupol herrscht seit gestern Anarchie. Betrunkene Jugendliche ziehen am Samstagnachmittag über den Metallurgenprospekt, hinter der Stadtverwaltung lungern einige von ihnen um einen ausgebrannten Panzer herum, an einigen Kreuzungen haben sie Barrikaden aus Holz und Autoreifen errichtet. In einer Seitenstraße sind die Fenster eines Waffengeschäftes eingeschlagen: Marodeure haben die Schränke und Regale vollständig leer geräumt.
Freitagabend hatten die Armee und andere Einheiten eine Kaserne unweit des Zentrums verlassen, seitdem wird sie geplündert....
Ein Mann kommt mit seinem kleinen Sohn und einem Dackel an der Leine durch das aufgebrochene Tor der Kaserne: "Liebling, ich hab einen Feuerlöscher und eine Schaufel mitgenommen", erklärt er seiner Frau am Telefon. Die Menschen sind gut gelaunt, schleppen Stühle, Computer, Helme, Schutzschilde aus den Gebäuden der Kaserne....
Besonders anarchisch ist die Lage in Mariupol, weil die prorussischen Demonstranten praktisch keine Führer haben. Die Menschen erzählen, dass diese über die letzten Wochen in den Untergrund gegangen seien, aus Angst vor Verfolgung durch die Kiewer Regierung. Die Menge der Menschen ist deshalb sich selbst überlassen...


Oliver Nachtwey seinerzeit (in der FAZ): Plasmabildschirme wollen auch sie

Moderne Gesellschaften fallen nicht in einen vor-gesellschaftlichen Zustand zurück.
Deshalb muss die Soziologie fragen: Wie sieht es mit dem sozialen Kontext jener Menschen aus, die geplündert haben? Dabei geht es nicht darum, die Ausschreitungen für legitim zu erklären, sondern vielmehr, diese in dem sozialen Gefüge zu verorten, das sie hervorgebracht hat. Die Unruhen erklären sich auch nicht einfach aus sozialer Ungerechtigkeit, Perspektivlosigkeit und sozialer Deprivation. In einem verstehenden soziologischen Ansatz könnte man die Proteste als "anomische Aufstände" bezeichnen, die - so seltsam es auf den ersten Blick erscheinen mag - einer moralischen Ökonomie folgen.

Der Begriff der Anomie wurde von dem französischen Soziologen Émile Durkheim in seinen Abhandlungen über die Arbeitsteilung und den Selbstmord eingeführt und von dem Amerikaner Robert Merton weiterentwickelt. Anomie bezeichnet einen Zustand, in dem das Vertrauen in soziale Normen, Regeln und Institutionen schwindet, wenn gesellschaftliche Erwartungen und Ziele mit den verfügbaren Gelegenheiten und Mitteln nicht mehr erreicht werden können. Fehlen den Menschen legitime Mittel, diese Ziele zu erreichen, geben sie entweder auf, frustrieren oder: Sie verfolgen ihre Ziele auf nichtkonforme, nichtlegitime Weise.

Was sind nun die Erwartungen und Ziele, welche für die Unterprivilegierten zu uneinlösbaren Versprechen werden? Die Krawalle richteten sich - anders als bei den Unruhen in der Thatcher-Ära - weder gegen den Staat noch direkt gegen die Polizei, sondern es waren Unruhen in der Konsumgesellschaft...

Von Plasmabildschirmen ist ist in Mariupol nicht die Rede; - Waffen, Stühle, Computer, Helme, Schutzschilde, Feuerlöscher und Schaufel .... Das verheißt nichts Gutes. Während riots wie die in Tottenham zusammenbrechen, wenn einige Straßenzüge ausgebrannt und die Plünderer mit Pioneer-Ware versorgt sind, - forciert natürlich durch massive staatliche Repression -, ist hier zu befürchten, dass aufgrund der nationalistischen, etnischen, politisch-ideologischen Aufladung der Konflikte die Mechanismen der Eskalation solch anomischer Aufstände zu weiterer Gewalt führen.
Die Annahme, ein Machtwort Putins könne das stoppen, ist so blöde wie fahrlässig. Und so gefährlich wie die, die Firma Academi/Blackwater könne die ersticken (SPOn heute Einsatz gegen Separatisten: Ukrainische Armee bekommt offenbar Unterstützung von US-Söldnern).

Vgl. auch Civilian Warriors: The Inside Story of Blackwater and the Unsung Heroes of the War on Terror, by Erik Prince. Reviewed by Pepe Escobar

Können Sie die Bilder unterscheiden? - Los Angeles, Tottenham, Kairo, Athen .... Odessa = Riots!?

Wo Ordnungen zerfallen, Eliten versagen, Beziehungen sich auflösen und Wertschätzung ausbleibt, wird Gewalt zu einer höchst attraktiven Quelle der Anerkennung. Die Botschaft .... lautet: "Uns gibt es noch!", schreibt WILHELM HEITMEYER (in der taz vom 25.08.2011), seinen klugen Artikel über Mechanismen der Eskalation einleitend.
Heitmeyer fragt: Wie sind solche Unruhezyklen zu analysieren und zu erklären?
Es sind immer drei zentrale Faktoren zu untersuchen: die gesellschaftlichen Hintergründe, das Agieren politischer Eliten und die Mechanismen der Eskalation. (Klingt banal, ist aber offenbar nicht Standard!)

Ich halte es zum Verständnis der gegenwärtigen Vorgänge in der Ukraine für lohnend, diesen Forschungsansatz fruchtbar zu machen, um - im Sinne des Aufzeigens von Deeskalationschancen - der furchtbaren, in den hiesigen Medien dominierenden Cold-War-Zuschreibungslogik zu entkommen.

Es ist mir bewusst, dass der Ansatz nur begrenzt übertragen werden kann; - nicht weil es im Fall Odessa zweifellos internationale Verstrickungen gibt, die man in Tottenham nicht unterstellen kann. Das ist hier aber mE nicht das entscheidende Problem. Die "Odessa-Riots" vom 2. Mai unterscheiden sich vielmehr in ihrer Brutalität von allen anderen in der google-riot-Bildertafel, - und gleichzeitig im Hinblick auf das Interesse unserer Medien, etwas wissen zu wollen. Während westliche Medien die Frage umgehen, wer am 2. Mai in Odessa das Gewerkschaftshaus angezündet hat, gibt es um diese Frage in russischsprachigen Internetmedien eine breite Debatte mit Fotos, Videos und Augenzeugenberichten. (Gab es Drahtzieher der Tragödie von Odessa? Ulrich Heyden, tp 06.05.2014)
... während das Interesse der westlichen Medien an den brutalen Scharfschützen auf dem Maidan keine Grenzen kannte, mogelt man sich jetzt mit ungenauen Formulierungen am Brand im Gewerkschaftshaus vorbei. Typisch für die Berichterstattung ist folgender Kommentar in einer deutschen Wochenzeitung. "Ob das Feuer gezielt gelegt wurde oder der Brand aus Versehen ausbrach, das ist bis heute nicht geklärt."
Bilder von rechten Militanten, die Molotow-Cocktails auf das Gewerkschaftshaus werfen, gibt es genug... !

Wenn Sie sich Bilder aus dem Inneren des Gewerkschaftshauses anschauen wollen, die in im Internet kursieren, muss ich warnen: das ist schwer zu ertragen. Es spricht ja einiges dafür, dass diese Bilder authentisch sind und nicht von irgendeinem Geheimdienst im Krieg der Bilder eingesetzt werden.


Man könnte von den hiesigen Medien zumindest verlangen, dass sie sich damit auseinander setzen.
Was macht Leyendecker??

Das Ausmaß der Gewalt - am Maidan und in Odessa - also gilt es zu analysieren, um verstehen zu können, warum hier so schnell ein Zustand der Anomie, der Regellosigkeit und des Zusammenbruchs der sozialen Ordnung, eintritt: Ukraine als failing state ... (- was ja interessant ist im Hinblick auf die Frage, wie schnell andere Staaten zu failing states werden können ...)

Was nun Heitmeyers Analyse der Mechanismen der Eskalation und den möglichen Beitrag zur Klärung dieser Frage(n) angeht, so ist zu berücksichtigen, dass dieser Ansatz den Blick auf die inneren Verhältnisse lenkt (der hier in der Regel fehlt oder nur verkürzt dargestellt wird) und ausgeht von einem Muster von Desintegrationsprozessen, das in allen Gesellschaften beobachtbar ist, wo soziale und ökonomische Krisen zu bewältigen sind und dies - verkürzt gesagt - neoliberal zu regulieren versucht wird , - zweifellos in besonderer Ausprägung in der Ukraine:

Das notwendige Verhältnis von Freiheit und Bindung wird in drei Dimensionen zerstört: in der sozialstrukturellen durch die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich und die zerstörerische Wirkung der Arbeitslosigkeit; in der institutionellen durch die Erfahrung und das Gefühl ungleicher und ungerechter Behandlung, etwa durch Politik, Polizei und Justiz; und in personaler Hinsicht, wenn die familiäre Ordnung zerfällt und soziokulturelle Beziehungen sich auflösen. Und immer wieder sind in diesen Bereichen entweder Anerkennungsverweigerung oder Anerkennungszerfall zu registrieren...
Hinzu kommen die jeweiligen sozialräumlichen Lebensbedingungen in segregierten, also "abgehängten" Stadtteilen von Großstädten. Hier sind rechtsfreie, zumindest kontrollfreie Räume entstanden, in denen die Normen der zivilen Gesellschaft nicht mehr gelten und von der Polizei auch nicht mehr durchgesetzt werden.

Mit Blick auf die Ukraine wäre hier zu reden von Oligarchen, Korruption, ökonomisch abgehängten Regionen und Ethnisierung sozialer Konflikte.
Heitmeyer schreibt weiter - und ich rege an, das probeweise auf die Situation in der Ukraine zu übertragen:

Diese Situationen erzeugen ein hohes latentes Konflikt- und Wutpotenzial, können aber nicht den Ausbruch, die Eskalation und Verbreitung der Gewalt erklären. Dazu bedarf es des Zusammenwirkens verschiedener weiterer Faktoren:

Zunächst sind Signalereignisse notwendig. Diese sind nicht beliebig, um entzündungsfähig zu sein. Es muss ein Signalereignis einer bestimmten Qualität geben, damit es emotional und moralisch ausgebeutet werden kann wie die Erschießung des farbigen Familienvaters durch die Polizei in London. Ähnliche Beispiele haben wir auch schon anderswo gesehen, im Jahr 1992 in Los Angeles oder 2005 in einer Pariser Banlieue.

Ein zweiter wichtiger Faktor sind scharfe wechselseitige Feindbilder. In London verlangten die Demonstranten zunächst friedlich nach einer Untersuchung des Vorfalls, was die Polizei missachtete und so das Feindbild von der verhassten Staatsmacht bekräftigte. So kommt die Spirale der Eskalation mit ihrer überspringenden - also vom Signalereignis abgelösten - Gewalt etwa in anderen Stadtteilen und Städten in Gang.

Eine anstiftende Motivation liegt in der Opferrolle. Wer sich aber als Opfer betrachtet, gewinnt einen moralischen Vorsprung, der es ihm subjektiv erlaubt, das Recht in die eigene Hand zu nehmen. Wenn dann die Normen des Einzelnen oder seiner Gruppe und die der Gesellschaft auseinanderfallen, droht ein Zustand der Anomie, der Regellosigkeit und des Zusammenbruchs der sozialen Ordnung. Dort, wo Jugendliche keine andere Form der sozialen Wertschätzung finden, ist Gewalt eine höchst attraktive Quelle der Anerkennung, ermöglicht durch Normlosigkeit.

Ein zentraler Faktor besteht darin, dass der Unruhezyklus nur dann seine volle Wucht entfaltet, wenn eine kritische Masse ... "erzeugt" werden kann, unter anderem über moderne Kommunikationsmittel und eine hohe Verteilungsmobilität im großstädtischen Raum. Als gefühlte Kollektivität zeigen diese Gruppen vor aller Augen, dass sie sich der Polizei stellen und eine zerstörerische Gegenmacht bilden können.

Die politischen Eliten spielen eine weitere eskalierende Rolle. So, wenn Premierminister Cameron mit der vollen Härte des Gegenschlags droht, nach dem Motto: Wir kriegen euch alle. Der frühere französische Innenminister Sarkozy hatte mit der berühmten Formel vom "Kärchern" eine besonders brutale Vorlage geliefert. Kontrollverluste durch die Polizei gehören auch zu den ausbreitenden Faktoren, weil es niemanden gibt in der amorphen Masse in den Straßen, mit denen etwa über den Stopp verhandelt werden kann.

Die Vervielfältigung der Abläufe über Medien erhöhen die Erfolgserlebnisse und erzeugen neue Motivation einschließlich der Bereitschaft zu erhöhter Brutalität, denn "mehr vom Gleichen" wird von den Medien nicht mehr aufgenommen....

Schließlich sind die groben Mittel wie Wasserwerfer und Reizgas eskalierend. Es kommt zu einer Repressionsinkonsistenz (so der amerikanische Soziologe Ted Gurr). Die Staatsgewalt trifft flächendeckend Schuldige wie Unschuldige, Anführer und Mitläufer oder nur am Rande Beteiligte. Es gibt weitere Solidarisierungsschübe. Dazu gehört auch: Jede Überreaktion erzeugt neue Wut, die Unterreaktion aber wird als Ermunterung verstanden, als Erfolgsbestätigung für neue eigene Gewalt.

Finden Sie nicht auch, dass sich interessante Einsichten aufdrängen, die es lohnen, weiter darüber nachzudenken, wie die Konflikte in der Ukraine anders als in den hier vorherrschenden Interpretationsmustern gedeutet werden könnten?

Kurzer Nachtrag (09.04) dazu:
Interessant, wie Frau Kahlweit heute in der Süddeutschen eiert. Volkes Wille, Putins Ziele - Der Kreml will vermutlich keine Abspaltung der Ostukraine - Ach? Doch nicht? Wieso nicht?

Was in der Ostukraine geschieht, kann
Moskau nicht gefallen. Verbündete, die
Terror verbreiten, mag auch der auf Ord-
nung und klare Befehlsstrukturen bedach-
te russische Präsident nicht haben: Neben
professionellen Kämpfern und geschulten
Agitatoren tummeln sich im Donbass eitle
Neu-Politiker dubioser Provenienz, Schlä-
ger und Hooligans sowie kriminelle Ban-
den, die Banken und Geschäfte ausrauben.
Und, das darf nicht vergessen werden,
auch ehrlich empörte Bürger, die nicht mö-
gen, was sie aus Kiew hören.

Hört, hört! Es gibt doch ehrlich empörte Bürger, die nicht mögen, was sie aus Kiew hören?! Und Schläger und Hooligans sowie kriminelle Banden, die Banken und Geschäfte ausrauben ... Letzteres ist wohl doch schwer verkürzt formuliert und erinnert an Cameron zu Tottenham (- s.o. Heitmeyer), - aber immerhin sind nicht automatisch die, die gegen Putin sind, die Guten. Ein kleiner Fortschritt in der Analysekompetenz der Süddeutschen Zeitung, - auch wenn sie bei der platten Personalisierung bleibt: was Putin mag und nicht mag ...
Ansonsten: If you wish to understand the present, study the past ... L.A. Riots - 1992!

Vgl. CRISIS , WHAT CRISIS ? (XVI): Mechanismen der Eskalation - und ihre Bearbeitung im Politikunterricht

Können Sie die Bilder unterscheiden? - Los Angeles, Tottenham, Kairo, Athen, Madrid, Paris, Kiew, Odessa, Rio de Janeiro ...

We'll build an All American amusement park there
They got surfin', too
Boom goes London and boom Paree
More room for you and more room for me
And every city the whole world round
Will just be another American town
Oh, how peaceful it will be ... (Randy Newman 1972)



Randy Newman - Political Science Lyrics

Vgl. Archäologie (CCCI): Dr. Strangelove (1964) - The War Room Scene

Aus akutellem Anlass - zur Erinnerung an Cold War 1.0:

In 1964, with the Cuban Missile Crisis fresh in viewers minds, the Cold War at its frostiest, and the hydrogen bomb relatively new and frightening, Stanley Kubrick dared to make a film about what could happen if the wrong person pushed the wrong button — and played the situation for laughs. Dr. Strangeloves jet-black satire (from a script by director Stanley Kubrick, Peter George, and Terry Southern) and a host of superb comic performances (including three from Peter Sellers) have kept the film fresh and entertaining, even as its issues have become (slightly) less timely. Loaded with thermonuclear weapons, a U.S. bomber piloted by Maj. T.J. King Kong (Slim Pickens) is on a routine flight pattern near the Soviet Union when they receive orders to commence Wing Attack Plan R, best summarized by Maj. Kong as Nuclear combat! Toe to toe with the Russkies! On the ground at Burpleson Air Force Base, Group Capt. Lionel Mandrake (Peter Sellers) notices nothing on the news about America being at war. Gen. Jack D. Ripper (Sterling Hayden) calmly informs him that he gave the command to attack the Soviet Union because it was high time someone did something about fluoridation, which is sapping Americans bodily fluids (and apparently has something to do with Rippers sexual dysfunction). Meanwhile, President Merkin Muffley (Sellers again) meets with his top Pentagon advisors, including super-hawk Gen. Buck Turgidson (George C. Scott), who sees this as an opportunity to do something about Communism in general and Russians in particular. However, the ante is upped considerably when Soviet ambassador de Sadesky (Peter Bull) informs Muffley and his staff of the latest innovation in Soviet weapons technology: a Doomsday Machine that will destroy the entire world if the Russians are attacked.

Die Frage Wie kommen 49 ooo Küken in eine Antonow-AN 12? treibt mich ja schon länger um.
Nun gibt es einen sehr klugen, unbedingt lesens- und/oder hörenswerten Essay von Mathias Greffrath (*) zu dem Thema:

Der Aufstand der Satten

Sendezeit:
1. Mai 2014, 09:30 Uhr
Autor:
Greffrath, Mathias
Programm:
Deutschlandfunk
Sendung:
Essay und Diskurs
Länge:
28:18 Minuten
Text zum Beitrag:
Der Aufstand der Satten
MP3:
Audio abspielen

Das Nachdenken über "unser täglich Brot" hat die Esstische und die Kinder der Mittelschicht erreicht. Aber die Politik verzagt vor der Aufgabe einer wirklichen Ernährungs- und Agrarwende. Dabei ist der "Aufstand der Satten" ähnlich explosiv wie die Anti-Atomkraft-Bewegung, schreibt Greffrath.
Dreißigtausend marschierten zum Kanzleramt, unter dem Banner mit der Aufschrift "Wir haben es satt!" Und wie in den letzten Jahren war es ein bunter Zug: ... So wie zur Gründungszeit der Grünen und der Anti-Atom-Bewegung kommen da sehr unterschiedliche Motive, Gesinnungen und Interessen zusammen. Das Spektrum reicht von den Verfassern überdrehter Gourmetprosa (à la "leichte Rustikalität mit wunderbaren Durchblendungsmöglichkeiten auf eine Bio-Anmutung, die weder aromatisch noch textuell zu dominant ist", wo es eigentlich doch nur um überbackenen Sellerie geht) über biobewusste Mittelschichtler mit ausgeprägter Vergiftungsphobie und kompromisslose Veganer ("Ich esse nichts, was eine Mutter hat"), bis hin zu Kleinbauern, die es bleiben wollen und nicht den Agrarmultis weichen. Gewerkschafter, die für die Rechte rumänischer Werkvertrags-Sklaven in niedersächsischen Schlachthöfen streiten, demonstrierten Seite an Seite mit Gentechnik-Gegnern und global denkenden Ökologen, die gegen das Glyphosat von Monsanto mobil machen, das auf den Sojamonopolkulturen in Argentinien den Boden auslaugt und die Fische in den Flüssen tötet. Viele auch marschierten vors Kanzleramt, die weniger die Sorge um ihre Gesundheit treibt, als die tödlichen Konsequenzen eines Weltmarktes, auf dem das Dumping von schlecht gekühlten Hühnerschenkeln aus deutscher Produktion die kleinen Farmer in Ghana ruiniert. Kurz, es geht in dieser breiten Bewegung um Geschmack und Gülle, um Ackern und Armut, um den eigenen Haushalt und die Ökonomie des Ganzen, um Bauern und Banken, um Urbi und Orbi ...

Greffraths Einschätzung

Die neue soziale Bewegung, die da entsteht, so vielfältig und ideologisch differenziert sie ist, wird, so glaube ich, in den nächsten Jahren eine Dynamik entwickeln, von deren Heftigkeit die Regierenden überrascht werden dürften. Diese Bewegung wird es einerseits leichter haben als die gegen die Energiekonzerne, weil sie an ein von vielen geteiltes latentes Unbehagen anknüpft, und weil die Gegner diesmal, sagen wir mal der Kürze halber, hässlicher sind: Massentierhalter, Landgrabber, Spekulanten, Lebensmittelfälscher, Bodenvergifter.
Und diese Bewegung wird es schwerer haben, denn hier geht es nicht nur um die relativ einleuchtende Ersetzung von fossilen durch erneuerbare Energien (was schon schwer genug fällt und immer, wie wir gerade erleben, gefährdet ist von Rückfällen auf Kohle, Atom und Schiefergas), sondern hier handelt es sich um einen Angriff auf Millionen von Grundeigentümern, auf Ernährungs- und Agrarchemie-Multis - und am Ende auf uns selbst, auf unser täglich Fleisch, auf unsere Gewohnheiten. Es geht um sehr viel: um Geschmack und Gerechtigkeit, um Landwirtschaft und Landschaft, um Fleisch und um den Frieden.

kann man teilen, weil er auch deutlich macht, dass die Bewegung politisch werden müsste und ökonomischen Sachverstand bräuchte, erkennen müsste, dass mit dem Freihandelsabkommen mit den USA ein fataler Paradigmenwechsel festgeschrieben wird, der nicht nur Ernährung und Gesundheit, sondern die demokratischen und rechtstasatlichen Entscheidungsstrukturen in ihrer Substanz bedroht.

Dazu heute ein hervorragender Artikel von Andreas Zielcke in der Süddeutschen Zeitung:
"Sieg über das Gesetz"
Was hat das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa mit der Amputation der Ukraine zu tun? Der im Abkommen geregelte Investitionsschutz bedeutet Politik nach Wunsch der Wirtschaft, er entstellt das Recht und hebelt die Demokratie aus.
- Lesebefehl!!!
Zielcke verweist auf das Beispiel Uruguay: Der Tabakkonzern Philip Morris verlangt allen Ernstes Milliarden an Entschädigung für die Anti-Rauch-Politik des Staates wegen Entwertung seiner Anlagen = Investitionsschutz, - was nicht gerichtlich, sondern von obsuren Schiedsgerichten entschieden wird.
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ ... und der Ausnahemzustand ist der der neoliberal definierten ökonomischen Rationalität.

Zielcke arbeitet sehr gut heraus, wie diese inzwischen in die Sphäre des Staates und des Rechts injiziert wurde:
Einen kompakten Überblick über die
innere Metamorphose der wertgebunde-
nen Rechtsanwendung zur mehr oder we-
niger wertfreien, aber ganz und gar nicht
interesselosen "Steuerung" bietet ein Auf-
satz des finnischen Völkerrechtlers und Di-
plomaten Martti Koskenniemi mit dem Ti-
tel "Miserable Comforters" (European
Journal 0/ International Relations, 2009).
Anschaulich beschreibt er, wie das fortge-
schrittene Denken auch die alte Begriffs-
welt austauscht: Regeln und Gesetze wer-
den durch "Regulierung" ersetzt. Statt von
Institutionen und Rechtsgarantien spricht
man von anpassungsfähigen "Regimes"
("Menschenrechtsregime", "Handels-
regime", "Sicherheitsregime"). Aus Verant-
wortlichkeit wird "Compliance" (hat je-
mand den Verhaltenskodex gebrochen,
heißt es, er war "non-compliant", als ginge
es nur um eine neutrale Verhaltensalterna-
tive). Statt von Recht und Gesetz spricht
man lieber von "Legitimität" (viele Euro-
Rettungsmaßnahmen widersprechen, so
räumt man ein, den EU-Verträgen, aber sie
seien "legitim")...
Auf der Linie liegt aber auch, dass man
im "Sicherheitsregime" seit den Anschlä-
gen vom 11. September 2001 bei Al-Qaida-
Verdächtigen zu brutaleren Verhörmetho-
den und Haftbedingungen greift, wenn die
bloße Regelbefolgung zu keinen Ergebnis-
sen führt. Die Legitimität ergibt sich aus
der Effizienz, nicht aus der Korrektheit....

Wendet man aber die rein funktionalen
Kriterien des neuen Denkens an, dann hat
Putin mit strategischem Geschick sein
Ordnungskonzept eines "eurasischen
Regimes" vorangebracht. Realpolitischer
Egoismus ist diesem Denkmuster alles
andere als fremd. In der effektvollen Aus-
dehnung der russischen Einflusszone auf
die Ukraine begegnet der Westen dem
rechtsneutralen Governance-Denken in
hässlicher Gestalt.

Dass das rechtsneutrale Governance-Denken im Westen weniger hässlich ist als in seiner russischen Gestalt, kann ich nicht erkennen, aber deutlich wird - mit Bezug zu Greffraths klugen Ausführungen zum Unbehagen der Satten, dass nichts mehr zu trennen ist. Ich komme zurück auf meine 49 000 Küken und die

Antonow An-12 (NATO-Codename: Cub = Flegel, Tollpatsch, junges Tier) ist ein militärisches Transportflugzeug mit vier Propellerturbinentriebwerken, das aus der An-10, einem Passagierflugzeug mit Druckkabine entwickelt wurde. Der Erstflug fand am 16. Dezember 1957 statt. Bekannter ist die Antonow An-124 Ruslan (NATO-Codename: Condor) - Ende der 1970er von den Antonow-Werken als großes Transportflugzeug für die Sowjetarmee der UdSSR konzipiert ...
--> Bereits seit 2006 seien zwei Antonow AN-124 am Flughafen Leipzig/Halle fest stationiert, die im Rahmen des sogenannten Salis-Projektes für EU- und Nato-Staaten zu friedenserhaltenden und humanitären Einsätzen weltweit unterwegs sind, erklärte Iliyasov. Eingesetzt würden die Maschinen von der Ruslan Salis GmbH, einer Tochter der russischen Volga-Dnepr-Gruppe und der ukrainischen "Antonov Airlines". "Ruslan Salis hat bisher für die Bundeswehr rund 700 Flüge absolviert und dabei 40 000 Tonnen Fracht transportiert", so Iliyasov. Neben den etwa 100 Flügen im Rahmen des Salis-Projektes pro Jahr werden laut Iliyasov inzwischen auch 150 bis 200 kommerzielle Flüge mit der AN-124 von Leipzig/Halle aus durchgeführt. Das kommerzielle Luftfrachtgeschäft mit Unternehmen soll in den nächsten Jahren ausgeweitet werden.

Gut, - man müsste das alles mal entwirren: Da sind russische und ukrainische Unternehmen für die Bundeswehr tätig, fliegen gleichzeitig meine 49 ooo Küken in alten Antonows durch die Gegend und unsere Beobachter, die hier - bis zur Rückkehr - noch der OSZE zugeordnet werden, schauen mal nach, ob die - zT ja nicht geschlossenen - Verträge eingehalten werden, oder was?!

Das alles zu entwirren fällt schwer. Zielckes Aufsatz ist sehr hilfreich - und ich möchte mich ja auch Prantls Aufruf
Wie Europa unsere Heimat werden kann - Europa darf nicht nur Wirtschaftsgemeinschaft sein, nicht nur Nutzgemeinschaft für die Industrie, sondern muss Schutzgemeinschaft werden für die Bürger. Das geht nicht mit Geschwurbel, das geht nur mit handfester sozialer Politik anschließen, aber ich sehe keine politische Kraft, die das begleiten könnte: Die Grünen machen in antirussischer Scharfmacherei, die Piraten haben sich selbst versenkt und die Linke ....? Was die Selbstorganisationsfähigkeit neuer sozialer Bewegungen angeht - auch wenn die über facebook oder twitter vernetzt ist -, bin ich eher skeptisch. Nicht zu verzweifeln helfen mir u. a. einige meiner alten Rockmusiker; - vgl. dazu die Anmerkung:
__________________________________________________

(*) Von Mathias Greffrath gibt es hier einen wunderbaren Text (bzw. den Link darauf), der in Hannover nach dem Krieg beginnt, in der Kronenstraße 37, wo damals eben Mathias Greffrath und ein zwei Jahre Älterer namens Joachim Krauledat wohnten, der später John Kay (und Sänger von Steppenwolf) wurde:
Ich fand den Jungen aus dem dritten Stock etwas unheimlich, auf jeden Fall für mich unerreichbar. Mit zwölf schon rannte er im schwarzen Trenchcoat herum, trug Röhrenhosen, seine Schuhe waren braun mit weißem Deckblatt. Immer trug er diese dunkle Brille, immer nahm er ein paar Stufen auf einmal, vielleicht musste er zum Essen und war spät dran, oder er wollte nicht angesprochen werden. Er war nur gut anderthalb Jahre älter als ich, aber schon durch den Stimmbruch und groß wie 18. Ich sang Sopran im Schulchor der Leibnizschule: die Freimaurerhymne von Mozart. »Brüder, reicht die Hand zum Bunde.« Das trieb mir die Tränen in die Augen, verschmolz mit den Wochenschaubildern vom 17. Juni und ein paar Jahre später umstandslos mit der ersten Brecht-Lektüre....
Die Geschichte eine Wieder-Begegnung nach 50 Jahren ... (in der ZEIT vom 19. Februar 2008)
Greffrath zitiert besondere Erinnerungen an "Let’s live another way, like heretics and privateers" von John Kays Soloalbum Heretics and Privateers aus dem Jahr 2001.

Exclusive: John Kay of Steppenwolf returns to protect wildlife and human rights

Work and worry's all she's known
Lived by the golden rule since the day she was born
Through all these troubled years
She raised her family, there was no time for tears
She's done her best, the kids are grown
She prayed each day for a life of her own
Last night she disappeared
She's joined another tribe, the heretics and privateers

He's walked this treadmill since '64
Now he shows a little gray and they show him the door
God bless the company
For two weeks severance pay and all that sympathy
All he believed and all he learned
What made him proud and what he thought he had earned
Have now become his fears
He'll join the other side, the heretics and privateers

He's twenty one, she's just nineteen
Ah, but they've learned a lot from what they've seen
They know that blind obedience to the rules
Can leave you shattered, licking your wounds

He holds her close, looks at her face, he says
"Chasing the carrot is a never ending race
Success at any price, demands it's sacrifice
And some part of us will die"
She say's "One size does not fit all
And stepping on others won't make us stand tall
Let's find the last frontier
And live another way, like heretics and privateers
Let's make our own frontier
And raise our children there, like heretics and privateers."

.... Und so kommen die Geschichten doch noch zu einander!

Rainer Rilling zitiert auf seinem Blog (on the left side) einige Sätze aus Zbigniew Brzeziński’s Buch „Die einzige Weltmacht: Amerikas Strategie der Vorherrschaft“ (1997; Dt. Ausgabe 1999 mit einem Vorort von Hans-Dietrich Genscher):

... Am wichtigsten allerdings ist die Ukraine. Da die EU und die NATO sich nach Osten ausdehnen, wird die Ukraine schließlich vor der Wahl stehen, ob sie Teil einer dieser Organisationen werden möchte. Es ist davon auszugehen, daß sie, um ihre Eigenständigkeit zu stärken, beiden beitreten möchte, wenn deren Einzugsbereich einmal an ihr Territorium einzige Weltmacht grenzt und sie die für eine Mitgliedschaft notwendigen inneren Reformen durchgeführt hat. Obwohl dies Zeit brauchen wird, kann der Westen — während er seine Sicherheits- und Wirtschaftskontakte mit Kiew weiter ausbaut —‚ schon jetzt das Jahrzehnt zwischen 2005 und 2015 als Zeitrahmen für eine sukzessive Eingliederung der Ukraine ins Auge fassen. Dadurch vermindert er das Risiko, daß die Ukrainer befürchten könnten, Europas Erweiterung werde an der polnischukrainischen Grenze haltmachen. Trotz seiner Proteste wird sich Rußland wahrscheinlich damit abfinden, daß die NATO-Erweiterung im Jahre 1999 mehrere mitteleuropäische Länder einschließt, zumal sich die kulturelle und soziale Kluft zwischen Rußland und Mitteleuropa seit dem Zusammenbruch des Kommunismus beträchtlich vertieft hat. Im Gegensatz dazu wird es Rußland unvergleichlich schwerer fallen, sich mit einem NATO-Beitritt der Ukraine abzufinden, denn damit würde Moskau eingestehen, daß das Schicksal der Ukraine nicht mehr organisch mit dem Rußlands verbunden ist. Doch wenn die Ukraine als unabhängiger Staat überleben soll, wird sie eher mit Mitteleuropa als mit Eurasien zusammengehen müssen. Soll sie zu Mitteleuropa gehören, wird sie an den Bindungen Mitteleuropas zur NATO und der Europäischen Union voll teilhaben müssen. Akzeptiert Rußland diese Bindungen, dann legt es sich damit in seiner Entscheidung fest, selbst Teil von Europa zu werden. Rußlands Weigerung wäre gleichbedeutend mit dem Eingeständnis, daß es Europa zugunsten einer eurasischen Identität und Existenz den Rücken kehrt. Der springende Punkt ist, und das darf man nicht vergessen: Ohne die Ukraine kann Rußland nicht zu Europa gehören, wohingegen die Ukraine ohne Rußland durchaus Teil von Europa sein kann....

Rilling weiter: Mehr als ein Jahrzehnt später konstatiert B. in seinem letzten Buch “Strategic Vision, America and the Crisis of Global Power” (2012) eine Krise der globalen Macht USA. Die Dauer ihrer Vorherrschaft datiert er auf noch zwei Jahrzehnte. Von der EU ist er enttäuscht. Die alte Idee der Weltherrschaft eines starken Nationalstaates durch die Beherrschung Eurasiens gibt er auf. Notwendig sei, Rußland und die Türkei so zu verändern, dass sie in das transatlantische Bündnis EU-US eingebaut werden könnten und ein “expanded west” (132) entstünde – als aktuelle Avantgarde beim Einbau der Ukraine in einen solchen erweiterten Westen sieht er wieder die EU unter Führung Deutschlands, dann auch Frankreichs und Polens an. Der “erweiterte Westen” ist das Ziel der US-Strategie seit dem Ende des Staatssozialismus – ob es um Ukraine, TTIP oder Drohnenmärkte geht.
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Brzeziński ist übrigens der Brzeziński: How Jimmy Carter and I Started the Mujahideen, will sagen: der Mann weiß, vovon er redet, wenn es darum geht, fatale Allianzen zu schmieden, um effektive Counterinsurgency zu betreiben.
In seine Zeit als Carters Sicherheitsberater fällt auch die schöne Operation Eagle Claw - Part of the Iran Hostage Crisis. Erinnert mich ein wenig an unsere Militärbeobachter in der Ukraine, nur ohne Hubschrauber.


Vielleicht geht's ja bessser mit dem Field Manual 3-24 Counterinsurgency!?

Aus akutellem Anlass - zur Erinnerung an Cold War 1.0:

In 1964, with the Cuban Missile Crisis fresh in viewers minds, the Cold War at its frostiest, and the hydrogen bomb relatively new and frightening, Stanley Kubrick dared to make a film about what could happen if the wrong person pushed the wrong button — and played the situation for laughs. Dr. Strangeloves jet-black satire (from a script by director Stanley Kubrick, Peter George, and Terry Southern) and a host of superb comic performances (including three from Peter Sellers) have kept the film fresh and entertaining, even as its issues have become (slightly) less timely. Loaded with thermonuclear weapons, a U.S. bomber piloted by Maj. T.J. King Kong (Slim Pickens) is on a routine flight pattern near the Soviet Union when they receive orders to commence Wing Attack Plan R, best summarized by Maj. Kong as Nuclear combat! Toe to toe with the Russkies! On the ground at Burpleson Air Force Base, Group Capt. Lionel Mandrake (Peter Sellers) notices nothing on the news about America being at war. Gen. Jack D. Ripper (Sterling Hayden) calmly informs him that he gave the command to attack the Soviet Union because it was high time someone did something about fluoridation, which is sapping Americans bodily fluids (and apparently has something to do with Rippers sexual dysfunction). Meanwhile, President Merkin Muffley (Sellers again) meets with his top Pentagon advisors, including super-hawk Gen. Buck Turgidson (George C. Scott), who sees this as an opportunity to do something about Communism in general and Russians in particular. However, the ante is upped considerably when Soviet ambassador de Sadesky (Peter Bull) informs Muffley and his staff of the latest innovation in Soviet weapons technology: a Doomsday Machine that will destroy the entire world if the Russians are attacked.

Filmen, was noch niemand sah: Stanley Kubricks Kino der Grenzüberschreitungen
von Georg Seeßlen

Ich hatte zu Thomas Pikettys fast tausend Seiten dickem Buch mit dem unbescheidenen Titel: "Le capital au XXI siècle" - "Das Kapital im 21. Jahrhundert" zunächst auch nur die Rezension von Thomas Steinfeld in der Süddeutschen gelesen (dann noch die Übersetzung einer Rezension aus dem Guardian im Freitag). Hörte sich interessant an, aber ich dachte: "Das Kapital" habe ich doch schon, - MEW Bd. 23 .... Na gut, nach 1883 konnte Marx die Kurven nicht mehr verfolgen: Gibt's also was Neues?



Wenn Sie das interessiert, sollten Sie unbedingt bei Rainer Rilling (on the left side) reinschauen, der umfassend auf Rezensionen, Quellen, weitere Texte und Materialien verlinkt!

Bright, straightforward, honest, respectful. Questions that stick. Answers that matter. Tune in for the interview show SophieCo with its charming host Sophie Shevardnadze and enjoy good talk. Solid facts, uncommon opinions, thoughtful observations. Every Monday and Friday on RT.

Sopho "Sophie" Shevardnadze
(Georgian: სოფო შევარდნაძე; Russian: Софико Паатовна Шеварднадзе) (born Sophiko Shevardnadze, September 23, 1978) is a correspondent for RT. She is the granddaughter of former Georgian President and Soviet minister of foreign affairs Eduard Shevardnadze, and was known to join him on some high-level meetings between the Soviets and the Americans when she was in her teens. She was born in the Georgian SSR, Soviet Union but moved to France at age 10, then moved to the United States.
She graduated with a cinema degree from Boston University and studied in the masters program in TV-journalism at New York University. After graduation, she worked as a producer for ABC-TV, before returning to work in Georgia. After hearing about the upcoming launch of RT, she moved to Moscow and has been a presenter with the network since the launch ...

Interessante Biografie immerhin! - Ich empfehle durchaus, mal den Feindsender zu sehen, - mir gefällt Sophie* irgendwie besser als Anne und Maybritt; wohl wissend, dass das Medienspiel ja genau auf diese Konstruktion hinaus will: Wer nicht für uns ist, der ist für die anderen (Seeßlen, siehe unten).
Die Formulierung "Cold War 2.0" und der Hinweis auf "All we need is Lavrov" finden sich bei Pepe Escobar (Obama's 'strategy' against 'pariah' Russia - ASIA TIMES Apr 29, '14 ). And here 'tis:



Escobar resümiert - und seine Einschätzung wird mE durch das Lavrov-Interview bestätigt - :
The Kremlin, in a nutshell, has invited Washington to play realpolitik. Not Monopoly. The Obama administration, at best - and we are being very lenient here - plays checkers. Moscow plays chess. A mad drive to instill chaos in Russia's western borderlands while "ignoring" Putin won't change the Kremlin's defense of what it perceives as Russia's national interests.
Let's say the "project" was to seize Ukraine, kick Moscow out of the Sevastopol base, and thus from the Eastern Mediterranean; and then take over Syria, so Qatar - and not Iran-Iraq-Syria - may get "its" share of Pipelineistan via Jordan and a Sunni-ruled Syria towards EU markets. The "project" is miserably failing.

Gut finde ich bei Escobar, dass er immer die "projects", die ökonomischen Interessen hinter der Politik rausarbeitet - und das in Formulierungen, die die Dinge sowas von auf den Punkt bringen ....
Das gilt auch für die neue Besetzung der Anstalt, wenn die die NATO-Versteher enttarnt:


Nachträge zum Qualitätsjournalismus:
+ Bericht des Magazins Zapp vom 16.04.2014 mit der Fernsehjournalistin und Dozentin für Journalistik, Gabriele Krone-Schmalz (NDR 16.04.14)
+ Volker Bräutigam, ehem. TV-Nachrichtenredakteur (Tagesschau): Beschwerde wegen Verletzung des NDR-Staatsvertrags (Rationalgalerie)


Um das - vorläufig - abzuschließen: Pathos ist unmodern, aber hilfreich (vgl. auch Hat Josef Joffe auf seinen Laptop gekotzt? Über das deutsche TV-Kabarett im Allgemeinen und „Die Anstalt“ vom 29. April im Besonderen. - von Reyes Carrillo):


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* Wenn Sie das interessiert: Sehen Sie sich dieses Interview (vom 22.01.2011) mal an: RT's Sophie Shevardnadze caught up with the Afghan President in Moscow. She asked Hamid Karzai how he plans to solve the problems that are plaguing his country - and spilling beyond its borders. Ich wusste nicht, dass Karzai in einem Interview eine so klare Einschätzung der ökonomischen Lage Afghanistans mit Blick auf die ökonomische Bedeutung des Drogenanbaus geben würde. Danke Sophie! (So in den hiesigen Sendern nicht gesehen ...)