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Politik unterrichten

We aren't talking about passports. Wir sind Rassisten. Der dog whistler sagt, dass wir das dürfen.

Was den Passport (s. u.) angeht, steht doch wohl außer Frage: Jérôme Agyenim Boateng (* 3. September 1988 in Berlin) ist ein deutscher Fußballspieler und Brillendesigner.
Sagen Sie jetzt nichts, Jérôme Boateng.

Wenn dann jemand öffentlich äußert (bzw. zitiert wird, womit er rechnen konnte),
der in Berlin geborene und aufgewachsene Fußballspieler, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat, [werde] zwar als Spieler in der deutschen Nationalmannschaft geschätzt, doch das bedeute nicht, dass er nicht als fremd empfunden werde und dieser Zeitung sagt: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“

... dann ist das eine subjektive Einschätzung eines möglichen Empfindens von kleinen (xenophoben) Teilen der Bevölkerung, die gleichmal mit der gesamten Bevölkerung* gleichsetzt werden, von der er spricht und von der er sich nicht distanziert. Und im Übrigen sagt er auch nicht: "Aber sie wollen Boateng nicht als Nachbarn haben." (- was auch noch keine Beleidigung Boatengs wäre, sondern ggfs. eine derer, die ihn nich als Nachbarn haben wollen.) ... Sondern er sagt: "Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“

Was aber ist ein Boateng:
- ein Spieler in der deutschen Nationalmannschaft?
- ein Spieler in der deutschen Nationalmannschaft, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat?
- ein Mensch, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat?
- ein Schwarzer, der einen ghanaischen Vater und eine deutsche Mutter hat?
- ein Schwarzer?
- einer, der hier nicht hingehört?
- einer, den der Staat uns vom Halse schaffen müsste? Und wenn der das nicht tut:
- einer, den wir schlagen dürfen?
- einer, den wir totschlagen dürfen?

Der so spricht: "Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ hat nicht eine Person beleidigt. Als der hannoversche Gauleiter Hartmann Lauterbacher (der übrigens später lange für den BND gearbeitet hat und dann offizieller Berater des Sultans von Oman, Qabus ibn Said, in Jugendfragen war) so um 1937 sagte, die Leute in Hannover wollen am Horst-Wessels-Platz keine jüdischen Geschäfte, hat er ja auch nicht Juden beleidigt, sondern die Reichspogromnacht vorbereitet.

Und so hat der Gauland mit dem kleinen gemeinen "einen Boateng" dem alltäglichen Rassismus nochmal etwas mehr Legitimation zu verschafft, womit der, der so spricht, zumindest billigend in Kauf nimmt, dass eliminatorischer Rassismus weiter aus dem fruchtbaren Schoß des alltäglichen kriecht. ("Teilverrohung der Gesellschaft" - Gewalt gegen Flüchtlinge wächst weiter, n-tv, 28.05.2016) - Ein klitzekleiner, aber ekliger Trick, - die feine Drehung der Sprache von der Information zur Propaganda.
Andrian Kreye analysiert das (heute in der Süddeutschen: ) sehr differenziert:
    ... Das alles soll nicht die Mehrheit überzeugen, sondern trägt zur schrittweisen Kodierung der Alltagssprache bei, es richtet sich an eine Wählerschaft, die eigentlich zu bürgerlich für die AfD ist, aber prinzipiell empfänglich für die Radikalität. Im englischsprachigen Ausland gibt es längst einen Fachbegriff. "Dog whistle politics" nennt man solche Kodierungen, Hundepfeifenpolitik. Das Bild ist griffig. So ähnlich, wie der Mensch die hohen Frequenzen einer Hundepfeife nicht wahrnimmt, Hunde aber sehr wohl, kann die Mehrheit der Bürger den Subtext vermeintlich harmloser Äußerungen nicht entschlüsseln, sondern nur die eingeweihte Zielgruppe.... Auch die AfD will die politische Mitte nur provozieren, weil das Empörungspotenzial des liberalen Konsenses ein zentrales Element ihrer Strategie ist. Das ist aber nur Teil einer rhetorischen Gratwanderung, bei der sie ihre radikale Haltung bewahren muss, ohne an Legitimität zu verlieren. Erschwerend kommt hinzu, dass radikale Äußerungen in Deutschland strafbar sein können, so eine Volksverhetzungsklage würde viel kaputt machen. Lädt man die Alltagssprache für die Stammklientel allerdings mit Subtexten auf, bleibt man als radikale Opposition glaubwürdig, wird weiter in Talkshows eingeladen und kann rassistische Standpunkte in die politische Mitte bringen...
Vgl. auch: Dispositiv (V): Das neueste deutsche Dispositiv: "Alternativ" ist jetzt rechts
So kann, wer so spricht, sich schuldig machen nach Strafgesetzbuch (StGB) § 130 Volksverhetzung, kann aber vermutlich nicht belangt werden.
    (1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
    1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
    2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet...
Ich bin gespannt, wie die zuständigen Strafverfolgungsinstanzen reagieren. Es kann vermutet werden: Gar nicht.

Man muss wohl feststellen, dass die Strategie der Vordenker der neuen Rechten, sich an Antonio Gramscis Strategie der "kulturellen Hegemonie" zu orientieren, erstmal erfolgreich ist, weil Sie offenbar ziemlich gut sind darin, mit den kleinen fiesen Injektionen in die Alltagssprache Diskurse (die dadurch keine mehr sind) zu verschieben.
Die Linke kann das nicht; - ich vermute oder hoffe - weil sie sich aus guten Gründen und historischen Erfahrungen scheut, Menschen auf diese Weise zu instrumentalisieren.

https://www.ausstellung-rausch.de/Bilder/Underground/Mengele_Ausstellung/Mengele_Sarrazin.jpg
Bernd Rausch: Eliminatorischer Rassismus
____________________________________________________
* "Die Leute" - Es sei denn, er meint das wie Werner Enke, als der ein bisschen fummelt und auf Schätzchens Hinweis, da seien Menschen, antwortet: "Das sind keine Menschen, das sind Leute." - Aber das glaube ich nicht.)

"Es wird böse enden."

Der Islam, die Aufklärung und die "christlich-jüdische Tradition" (aka Der Westen)

Der Islam kannte keine Aufklärung, so lautet ein gängiger Vorwurf. Aber er hatte sie auch gar nicht nötig - bis der Westen kam.
- so Frank Griffel, Professor für Islamwissenschaften an der Yale-Universität und derzeit Gastprofessor an der Ludwig-Maximilians-Universität München in einem Gastbeitrag für die Süddeutsche Zeitung (27. Mai 2016). Seine zentrale These:
    Die oft gehörte Forderung, der Islam müsse sich reformieren und die Werte der Aufklärung übernehmen, ist aus der Kenntnis vormoderner islamischer Gesellschaften heraus sinnlos. Unser Verständnis vom Niedergang muslimischer Gesellschaften nach ihrer angenommenen klassischen Blütezeit - also um 1200 nach Christus - ist verfehlt. Sicher, nachklassische islamische Gesellschaften hatten auch ihre Probleme - autoritäre Strukturen und Mangel an politischer Partizipation etwa -, aber sie waren frei von den Missständen, die in Europa die Reformation und die Aufklärung zur Folge hatten, und damit auch frei von der Gewalt, die diese Umwälzungen erzeugten.
    "Weder gab es einen organisierten Klerus", schreibt Bauer, "noch eine Unterdrückung von Philosophie und Naturwissenschaften und auch keine Ketzerprozesse gegen Rationalisten." Hier hat die westliche Islamwissenschaft der letzten zwei Jahrhunderte einen falschen Eindruck erweckt: Der nachklassische Islam kennt keine Hexenverbrennungen, keinen Index verbotener Bücher und keine Religionskriege - alles Phänomene, die Europa plagten.

    Vielleicht ist dieser neue Blick auf die vom Kolonialismus zerstörten islamischen Gesellschaften nichts als eine andere Art der Verbrämung, im Islam wieder einmal einen Gegenentwurf zu westlichen Gesellschaften zu sehen, diesmal aber einen positiven, in dem die Übel der Moderne vermieden wurden.
    Doch selbst, wenn es eine Romantisierung sein mag, geht sie mit einem kritischen Blick auf das Eigene einher. Es scheint, als habe Europa sein Gegenüber auf der anderen Seite des Mittelmeeres lange missverstanden. Da mag selbst ein idealisierender Blick auf dieses andere - sofern er letztlich der Forderung nach einer Aufklärung des Islam ein Ende setzt - eine willkommene Abwechslung sein.
Lesebefehl!

Dazu passt: Wie die Philosophie "weißgewaschen" wurde

Vor 200 Jahren wurde am Wiener Kongress der Sklavenhandel abgeschafft. Das lag weniger an der Philosophie der Aufklärung und mehr an politisch-ökonomischem Kalkül. Denn die "großen, weißen Aufklärer" kümmerten sich wenig um die Versklavung Schwarzer Menschen. Das hat Folgen bis heute: Der Kanon der Philosophie wurde "weißgewaschen".
So der Philosoph Nathaniel Adam Tobias Coleman vom University College London im Gespräch mit science.ORF.at Via Burk's Blog


Möglicherweise hat also unser Verständnis von
Aufklärung (mehr als) ein Problem:

1. weißgewaschen; Vgl. Coleman und Das deutsche Dispositiv (III): Die Grundrechte und die Aufklärung: Immanuel Kants Physische Geographie, der Neger und der Vertriebene.

2. mangelnde Ambiguitätstoleranz: "Die islamische Zivilisation war verschiedenen orientalischen, persischen und indischen Einflüssen ausgesetzt und enthielt schon von vornherein eine größere Anzahl von Elementen unterschiedlicher Herkunft als die europäische. In ihrer weiteren Entwicklung hat sie im Fall eines Konfliktes zwischen zwei philosophischen Systemen in der Regel nicht eines davon eliminiert, sondern sie ließ beide - entweder Seite an Seite oder auf verschiedenen Ebenen - bestehen."
Damit gilt für die Philosophie in der islamischen Welt gerade nicht, was Hegel als Regel der Philosophiegeschichte überhaupt postuliert hatte: dass sich nämlich im Konflikt zweier Denksysteme ein drittes, neues durchsetzt, das dann die vorherigen "aufhebt". Diese Hegel'sche "Dialektik" hat Generationen von Wissenschaftshistorikern im Westen beeinflusst.
Sie ist zudem ein Bestandteil der These des Wissenschaftsphilosophen Thomas Kuhn, nach der sich Phasen der Normalwissenschaft mit kurzen, wirkungsreichen wissenschaftlichen Revolutionen abwechseln. All dies gehört heute zum Selbstverständnis des wissenschaftlichen Fortschritts im Westen, den dieser als Fortschritt der Menschheit überhaupt versteht...
(s.o. Griffel)

3. "Christlich-jüdische Tradition", Aufklärung und Auschwitz

4. Dialektik der Aufklärung: Was ist heute eingreifendes Denken?

5. ohne Rhythmusgefühl zu sein: Ein Kommentar von Carlos Santana - Toussaint L'Ouverture


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Re: Archäologie CCLXXIII: Michael Chaplin hilft uns zu verstehen, worum es eigentlich geht: "To leave a country is like breaking out of jail and to enter a country is like going through an eye of a needle... We are talking about passports!"

... muss immer mal wieder hochgezogen werden: A clip from the 1957 movie, A King in New York, starring Charlie Chaplin and his son Michael Chaplin.


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https://pbs.twimg.com/profile_images/3486407426/616f850e0aaf8d923c3b2005c25e1344_400x400.jpeg
Toll diese Augen: Der Blick des Kindes ist immer noch da ...

https://1.bp.blogspot.com/_SzbHbpwwO-8/TTdORnOEMDI/AAAAAAAAC_Y/SHY0tLqR9R0/s1600/rupert%2Bmichael%2Bchaplin.jpg

... der das Wesentliche fokussiert:
We are talking about passports!
    Travel around a bit and then you will see how free they are.
    But you didn’t let me finish…
    They have every man in a straitjacket and without a passport he can’t move a toe.
    But if you will allow me to finish…
    If a free world they violate the natural rights of every citizen.
    But you don’t let me fully…
    They have become the weapons of political despots.
    Yes but may I…
    And if you don’t think as they think, you deprived of your passport.
    But, will you allow me…
    To leave a country is like breaking out of jail and to enter a country is like going through an eye of a needle.
    But…
    Am I free to travel?
    Of course, you are free to travel!
    Only with a passport!
    Will you allow me to say some…
    Only with a passport!
    Ba…
    Do animals need passport?
    Ae...ae. Are you finished?
    It’s incorrigible that in this atomic age of speed we are shut in and shut out by passport.
    If you will you shut up and let somebody else talk?
    And free speech, does that exist?
    No you got it all.
    And free enterprise.
    We were talking of passports.
    Today is sole monopoly.
    All right! Now will you…
    Can I go into the automobile business and compete with the other truck.
    If I can get in a word…
    Not a chance. Can ago into the grocery business and complete with the chain store?
    Will you shut up!
    Not a chance. Monopoly is the menace of the free enterprise. As I look back sixty years ago…
    Where were you sixty years ago? [] Very well now, have you finished? Now let me say something. Let me tell you how wrong you are. In the first place…in the first place…now I have forgotten what I wanted to say.
    On the atomic bomb.
    Aha..
    It’s a crime that when the world cries for atomic energy, you want to make atomic bombs.
    Me! I am against atomic bombs.
    You want to wipe out civilization. Destroy all life on this planet. You don’t…
    I lost..I lost my throne because I didn’t want atomic bombs.
    You and your kinds think atomic bombs can solve your problems.
    Listen you little rat…
    Today man has too much power. The Roman Empire collapsed with the assassination of Caesar and why?
    If you…
    Because of too much Power. Feudalism blew up with the French revolution and why?
    aa…
    Because of too much Power.
    And today the whole world will blow up. And Why.
    [Because of Too Much Power]
    The monopoly of power is a menace to freedom. It’s grave and victimizes every individual. And where is the individual.
    I don’t know!
    Locked in terror because he is draped in hate instead of love. If the civilization is to survive we must combat power until peace and dignity of man are restored.
    (Transkript von At The Edge)
Archäologie CCLXXIII: A King in New York = Grundkurs Politik: Aktuell not-wendig


Nachtrag:
Common Sans
Is a typeface that replaces the word refugee with the word human.
https://t3n.de/news/wp-content/uploads/2016/05/common-sans-schriftart-2-teaser-595x341.jpg
Being a refugee is a temporary status, being a human is permanent. Humans are amazing. A stamp on their passport should not let us believe otherwise.

Rewrite, retype, rethink.

Download Common Sans

Wenn ein Millionenheer von Flüchtlingen ... (XXVIV): Idomeni – Das stille Ende des Lagers

Im Hintergrund steht auch die geplante Privatisierung der Bahn, Gerichte erkennen die Türkei nicht als sicheres Herkunftsland an
Wassilis Aswestopoulos - Telepolis, 26.05.2016


https://static4.swp-plus.de/storage/scl/import/dpa/infoline/brennpunkte/2329939_t1w600h392q90v37617_urn-newsml-dpa-com-20090101-160524-99-49881_large_4_3.jpg

Update UN: Mangelhafte Zustände in neuen griechischen Flüchtlingslagern
Das griechische Camp Idomeni ist geräumt. Viele Flüchtlinge campieren nun illegal oder sind in neuen Lagern untergebracht. Doch auch dort sind die Zustände laut einem UN-Bericht mangelhaft. (Der Tagesspiegel, 30.05.2016)

Die GBlogSuche nach »Wenn ein Millionenheer von Flüchtlingen« hat Resultate geliefert.

Anekdote

Ein ehemaliger Referendar (mit Migrationshintergrund - was nicht erwähnenswert wäre, weil es nie eine Rolle spielte, eben nur zum Verständnis der Anekdote) schreibt mir über seine Erfahrungen im ersten Halbjahr nach der Prüfung an seiner neuen Schule:

... Und eine kleine Anekdote zum Schluss. Ich stellte mich einer Kollegin vor und im Verlauf des Gesprächs wunderte sie sich über meinen Namen. Ich erklärte die Herkunft des Namens.
Ihr Kommentar: - Sie sprechen aber gut Deutsch.
Ich entgegnete: - Ich unterrichte ja auch Deutsch.
Die hat die Welt nicht mehr verstanden...

Die anomische Herrschaft der Rackets und der verwilderte Leviathan - Staatsattrappen, Rackets, Regime und Badass Jihadis (XXXII): An Exercise in Judeo-Christian Jihad ...

https://ecx.images-amazon.com/images/I/51F-ZxEefzL._SX333_BO1,204,203,200_.jpg

Andrew Bacevich: America's War for the Greater Middle East Cannot Be Won

Der Autor, retired Colonel Andrew Bacevich, Vietnam War veteran, professor emeritus at Boston University, im Interview mit Amy Goodman (Democracy Now! April 08, 2016)
Aufschlussreich!

Vgl. auch Bacevichs Vortrag beim CATO Institute und GBlog Update Syriana.

Archäologie (DXXI): War Games 1956 / 2016

https://i.dailymail.co.uk/i/pix/2015/12/24/05/2F982F7700000578-3372831-image-a-39_1450934632649.jpg

Letzten Dezember hatten die USA die bis dahin geheime Liste ihrer 1956 geplanten Atombombenziele der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (Atombomben auf Ost-Berlin). Der damalige Air Force-Chef General Curtis LeMay, der bereits die Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki kommandierte, hatte seit Ende der 1940er Jahre offen für einen nuklearen Präventivkrieg plädiert.
Nunmehr haben die National Security Archives eine interaktive Karte ins Netz gestellt, in der man 1100 Zielgebiete abrufen und die Intensität der verschiedenen Bombentypen von Davy Crocket bis zur Zar Bombe simulieren kann. Das Programm präsentiert nicht nur die Radien von thermaler Zerstörung, sondern auch die hochgerechneten Opferzahlen.
Die Karte ist allerdings etwas ungenau. So wurden etwa nicht alle einzelnen 91 Abwurfziele in Ostberlin eingepflegt. Ground Zero der für Berlin vorgesehenen Bombe sehen die Kartenmacher ausgerechnet im Kupfergraben an der Museumsinsel, wo das Wohnhaus der Kanzlerin steht. Hätte sich General LeMay 1956 durchgesetzt, wäre die Physikerin bereits an ihrem damaligen Wohnort Templin pulverisiert worden...
Als die Zielliste im Dezember 2015 veröffentlicht wurde, war die Reaktion der deutschen Medien spannend wie aufschlussreich ...
(Markus Kompa, Telepolis 17.05.2016)

https://pbs.twimg.com/media/CiK-vVvUUAEv2IP.jpg

Sie können sich mit der interaktiven Karte schonmal vorbereiten:
Zurück im Kalten Krieg und im atomaren Wettrüsten (Florian Rötzer, Telepolis 21.03.2016)
Washington will für Hunderte von Milliarden US-Dollar die Atomwaffen - auch in Deutschland - "modernisieren", Russland erklärt, "angemessen" darauf zu reagieren

+ Washington will neue nukleare Cruise Missiles bauen (Dirk Eckert, Telepolis 15.05.2016)

Viele Grüße auch von the new NATO commander, a.k.a. Dr. Strangelove; Gen. Curtis Scaparrotti, who made sure he would come up with a stage entrance worthy of his predecessor, Philip Breedlove/ Breedhate:



Archäologie (CCCXLII) : Dr. Strangelove (1964) - The War Room Scene

The Bobs: What would you say ... you do here? - Van der Bellen und Hofer vs. Hader und Phettberg (feat. Helmut Qualtinger und Manfred Deix)

Es ist ja modern, politische Fragen externen efficiency consultants zu überlassen: den Bobs. (A term for a consultant brought into a corporate office to evaluate efficiency. This consultant is typically an omen of future downsizing and layoffs. "The Bobs" is a reference to the movie "Office Space" where two efficiency consultants named "Bob" were brought into the office.) - Versuchen wir's mal:


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Also: What would you say...they do here?


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Sie müssen sich das ja nicht komplett ansehen, aber vielleicht in diesen Zusammenschnitt mal wahllos (sic!) reinklicken ...

Die Qualitätspresse ist besorgt: Van der Bellen gegen Hofer - Österreich oberpeinlich (Süddeutsche 16. Mai 2016)
... Im Fernsehduell zeigte sich, wie viel Strache in Hofer steckt: "Fesch und Faschismus ergaben den Feschismus"




What would you say ... you do here? - We fixed the glitch


- Helmut Qualtinger - Die Zukunft Österreichs


View on YouTube - Unglaublich gut - Ansehbefehl!!

- Es kann ja durchaus großartig sein, wenn zwei Österreicher sich im Fernsehen unterhalten. Der österreichische Kabarettist Josef Hader zu Gast in Hermes Phettberg's 'Nette Leit Show' aus dem Jahr 1994:



Archäologie CXC: Die Ästhetik des Hässlichen: Hermes Phettbergs "Nette Leit Show", in der auch - ein ganz großartiges Gespräch - Manfred Deix zu Gast war. - Hader gehört übrigens zum Personenkomitee Van der BELLEN 2016 (All diese Menschen wollen gemeinsam mit Alexander Van der Bellen ein Stück des Weges gehen...), Deix nicht.
Aber vermutlich meint Hofer auch eher die Gästeliste der Phettbergs Nette Leit Show, wenn er von der Schickeria spricht - wie der Meuthen vom links-rot-grün versifften 68er-Deutschland.

Von Österreich lernen: Deix kommentieren lassen:
https://www.karikaturmuseum.at/de/ausstellungen/12/fuer-immer-deix/manfred-deix-harmonie-in-der-familie-1998-sammlung-des-landes-niederoesterreich/@@images/0e6b9495-b492-42ad-84ba-a7d48b48c384.jpeg

https://www.news.at/_storage/asset/4112688/storage/newsat:content-center/file/50724323/30365572.jpg
Via News Magazin - Deix-Wochenschau

... oder nochmal Hader! - Gemäßigte Diktatur*


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* Forsa-Umfrage: Zustimmung für Demokratie sinkt. - Nicht dass es hierzulande anders wäre als in der Ostmark:



What would you say ... we do here? - Das öffentlich-rechtliche Fernsehen begleitet und moderiert mit seinen Talkshows den gesellschaftlichen Rechtsrutsch. Und befördert ihn damit.

Rechte Talkshowgäste: Wie Pyromanen in der Streichholzfabrik - Eine Kolumne von Georg Diez (SPON 15.05.2016)

So ist das wohl. Fuck me running ...

Wenn ein Millionenheer von Flüchtlingen ... (XXVIII): "Griechische Behörden verschleppen Abschiebung in die Türkei" - Je mehr Flüchtlinge, desto sicherer die Herkunftsländer...

Respekt. Der Grieche weiß trotz Krise noch, was Rechtstaatlichkeit ist!

Ein Kernstück der EU-Flüchtlingspolitik steht nach SPIEGEL-Informationen infrage. Griechische Asylbehörden weigern sich zum Teil, Syrer in die Türkei zurückzuschicken. (Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL - erhältlich ab Samstagmorgen und schon heute ab 18 Uhr im digitalen SPIEGEL.)
    In erster Instanz ist seit dem Inkrafttreten des Abkommens im März erst über die Gesuche von rund hundert Personen entschieden worden - sie sind danach ausnahmslos in Berufung gegangen. Doch solange die Verfahren laufen, kann kein Asylbewerber abgeschoben werden. In zweiter Instanz beurteilen griechische Berufungsausschüsse die Fälle. In diesen Tagen sollen die ersten gültigen Bescheide erteilt werden.

    Drei voneinander unabhängige Quellen berichten dem SPIEGEL nun, dass viele Mitglieder dieser Ausschüsse dem Türkeiabkommen skeptisch gegenüberstehen und die Bedenken von Rechtsexperten und Menschenrechtlern teilen: Sie zögern, die Türkei als sicheres Drittland anzuerkennen. Mit den Verfahren eng vertraute Kreise berichten demnach, die Berufungsausschüsse hätten zumindest im Fall einiger Syrer bereits entschieden, dass sie nicht in die Türkei abgeschoben werden sollen.

    Vermutlich weil sie negative Entscheidungen der griechischen Asylbehörden fürchtet, schickte die EU-Kommission am 5. Mai einen Brief an das griechische Migrationsministerium. Matthias Ruete, der Generaldirektor für Migration der EU-Kommission, erläuterte darin, warum die Türkei sehr wohl als sicheres Drittland betrachtet werden könne. Die 60 Mitglieder der griechischen Berufungsausschüsse erhielten diesen Brief daraufhin als E-Mail weitergeleitet.
... Und die machen nicht, was der Generaldirektor für Migration (was für ein Titel! - Chief Execution Officer heißt sowas doch heutzutage ... ) in der weitergeleiteten E-Mail erläutert hat!?! Und der SPIEGEL sieht ein Kernstück der EU-Flüchtlingspolitik infrage gestellt!
Mein Vorschlag: Friedensnobelpreis für die der 60 Mitglieder der griechischen Berufungsausschüsse, die die E-Mail gleich gelöscht haben.


Andererseits hat der SPIEGEL aber auch Bedenken, was die Kernstücke der EU-Flüchtlingspolitik angeht: Maghreb-Staaten: Sichere Herkunftsländer? Sicher nicht (SPON 13.05.2016)
424 Bundestagsabgeordnete haben die drei Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien zu sicheren Herkunftsländern gekürt. Sie stimmten am Freitag im Bundestag für das umstrittene Gesetz, mit dem nordafrikanische Asylbewerber schneller in ihre Heimat abgeschoben werden sollen...

Dazu ein Auszug aus der Debatte:

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Zugabe: Marokko: Reise- und Sicherheitshinweise des AA, Stand 15.05.2016
    ... Marokko ist ein politisch stabiles Land mit guter touristischer und sicherheitspolitischer Infrastruktur. Es gibt aber auch in Marokko Gefahrenelemente.
    Angesichts der Entwicklungen in der Region besteht eine Gefährdung für Staatsangehörige westlicher Staaten...
    Die Landgrenze nach Algerien ist seit 1994 geschlossen...
    Auch in Marokko besteht ein Risiko terroristischer Anschläge mit islamistischem Hintergrund, die insbesondere auf ausländische Staatsangehörige abzielen können. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich die instabile Sicherheitslage in den Regionen Nordafrika, Sahel und Nah-/Mittelost auf Marokko auswirkt.
    Es muss mit Anschlägen durch Kämpfer aus diesen Regionen gerechnet werden sowie mit Aktionen von Personen oder Gruppierungen, die innerhalb Marokkos agieren und sich von der Propaganda terroristischer Gruppierungen beeinflussen lassen...

Archäologie (DXVII): Berliner Operation vom 16. April bis zum 8. Mai 1945 - Unwiederbringliche Verluste der sowjetischen Truppen einschließlich der Verluste der 1. und 2. Armee der Polnischen Volksarmee: 316 400 Mann

... Das ergibt insgesamt 11 000 Mann als unwiederbringliche Verluste [der beiden polnischen Armeen], d. h. 3,9 Mal mehr, als offizielle russische Quellen angeben. Es ist anzunehmen, dass die Verluste der übrigen an der Berliner Operation beteiligten Truppen in ähnlichen Proportionen zu gering ausgewiesen wurden. Demzufolge beliefen sie sich auf rund 316 400 Mann.
Boris V. Sokolov
UNWIEDERBRINGLICHE VERLUSTE DER ROTEN ARMEE UND DER WEHRMACHT 1939–1945

[Dieser Beitrag entstand im Rahmen der internationalen Fachtagung „Gefallen – Gefangen – Begraben. Zahlen und Fakten zu sowjetischen und deutschen Opfern des Zweiten Weltkriegs“, die am 6./ 7. Juli 2010 in Dresden stattfand und im Zusammenhang mit dem Projekt „Sowjetische und deutsche Kriegsgefangene und Internierte. Forschungen zum Zweiten Weltkrieg und der Nachkriegszeit“, durchgeführt durch die Dokumentationsstelle Dresden, veranstaltet wurde.]

Unseren Berechnungen zufolge belaufen sich die Gesamtverluste der sowjetischen Streitkräfte an Gefallenen ... sowie an Kriegsgefangenen und Invaliden auf 31,1 Mio.

Daran wird man ja vielleicht nochmal erinnern dürfen!


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Esther Bejarano über den 8. Mai 1945 - Esther Bejarano bei GBlog

Wise Man Says

"Es gibt so viele Arschloch-Typen wie es menschliche Funktionen, Tätigkeiten und Interessengebiete gibt. Und auf jedem Gebiet kann das Verhältnis von AQ zu IQ ein anderes sein. Kein noch so kopfdenkerisches Verhalten bei einem Thema bietet Gewähr dafür, dass nicht schon beim nächsten der Arschdenk mit voller Wucht einsetzt." Charles Lewinsky, Der A-Quotient

Wise Man Says II

"The illusion of freedom will continue as long as it's profitable to continue the illusion. At the point where the illusion becomes too expensive to maintain, they will just take down the scenery, they will pull back the curtains, they will move the tables and chairs out of the way and you will see the brick wall at the back of the theater." Frank Zappa

Haftungsausschluss

The music featured on this blog is, of course, for evaluation and promotion purposes only. If you like what you hear then go out and try and buy the original recordings or go to a concert... or give money to a down on his luck musician, or sponsor a good busker, it may be the start of something beautiful. If your music is on this blog and you wish it removed, tell us and it shall be removed.

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