GBlog

Mal wieder ein Hinweis auf das Audioarchiv kritischer Theorie & Praxis:

Sie finden dort u. a. einen guten Einstieg ins Thema und einen brauchbaren Überblick über die extreme Rechte in Europa von Lucius Seidelbaum (Download: via AArchiv)
und einen Beitrag von Die extreme Rechte in Europa in Zeiten der Krise Jörg Kronauer (u.a. Konkret). Er geht ein auf Strukturen der extremen Rechten in Griechenland (Chrysi Avgi), Ungarn (Fidesz/Jobbik), Belgien (Vlaams Belang), Niederlande (Partij voor de Vrijheid/Geert Wilders), Österreich (FPÖ), Italien (Casa Pound, Alleanza Nazionale, Lega Nord), Frankreich (Front National/Marine le Pen) und kurz auf die skandinavischen Länder (u.a. Dansk Folkeparti). Kronauer ist es wichtig, jeweils einen Bezug zur Entwicklung der ökonomischen Krise herzustellen. (Download: via AArchiv)

Vgl. auch: Update Ukraine (XXVII): "Freiwilligen-Bataillon Asow - Bei den rechtsextremen Hütern Mariupols"

Meiner Lieblings-HAZ war die Veröffentlichung des "Recherche-Verbunds" Mascolo, Leyendecker und Goetz zum Codewort Eikonal - der Albtraum der Bundesregierung nur den Abdruck der dpa-Meldung (auf S. 2) und keinen Kommentar wert (stattdessen: Die Drohne muss Chefsache werden!!).*
Den einzig angemessenen Kommentar hatte ja schon Prantl (in der Süddeutschen vom 04.10.) rausgehauen: Totalverlust eines Grundrechts :

"In keinem Fall darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden." So steht es im Grundgesetz. Das gilt auch für die Geheimdienste, das gilt auch für das Kanzleramt, das die Geheimdienste zu beaufsichtigen hat. Der Wesensgehalt des Fernmeldegeheimnisses nach Artikel 10 Grundgesetz ist offensichtlich nicht nur angetastet, er ist schon ziemlich zerstört.

Niedlich, wie Prantl im letzten Satz denn doch dem Kommentar mit dem "ziemlich" die Schärfe nimmt: Wie anders aber als Totalverlust eines Grundrechts muss man das bezeichnen, was hier abgegangen und jetzt veröffentlicht ist?! - Auch wenn Hartmut Finkeldey/Kritik und Kunst zu Recht feststellt: Ich habe das sensationell Neue an dieser Enthüllung jetzt nicht ganz verstanden....
Finkeldey zitiert iÜ und auch hier zu Recht Günter Anders: Beim nächsten Mal wird man von Kollektivschuld nicht reden dürfen, sondern reden müssen. (Um nicht missverstanden zu werden: Beim nächsten Mal ist dieses Mal!!)

Interessant auch diese Stimme:
Bestätigen sich die Hinweise, dass die Mitglieder der G-10-Kommission des Bundestages bewusst über die vielfache Weitergabe von Daten deutscher Bürgerinnen und Bürger an die USA in Unkenntnis gelassen wurden, dann haben Steinmeier und de Maizière gedeckt, dass der BND mindestens teilweise von parlamentarischer Kontrolle befreit wurde. Es ist undenkbar, dass Minister, die solche Verfehlungen zu verantworten haben, in einem Rechtsstaat weiterregieren dürfen.
- so ein gewisser Kubicki im portal liberal!

Die verantwortlichen Minister Frank-Walter Steinmeier und Thomas de Maizière spielen vermutlich inzwischen weiter dieses Obscure DOS Game Aro-Eiko & Elmi, was auch deshalb möglich ist, weil eine Mietmaul-Madsack-Presse dasselbe, also das Maul hält ...

Den archaischen Trash sollte man nicht komplett ansehen, aber nett ist die Vorstellung, dass hier vorweggenommen ist, wie die Eikonal-Tube auf die Bakterien spuckt und dabei aufs Grundgesetz pisst ...

Wie schrieb im August 2003 Günter Gaus über die politische Kultur der Gegenwart: Ich bin kein Demokrat mehr. Mir fehlt nicht viel deswegen. Das wäre früher undenkbar gewesen. Wie hätte man kein Demokrat sein können? ...



* Und ich bin kein Abonnent der HAZ mehr: Irgendwann ist auch mal peng!
Ganz abgesehen von diesem journalistischem Komplettversagen hat Hendrik Brandt - nach der Übernahme der Chefredaktion von Uli Neufert (der seitdem den digitalen Kiosk machen darf) - das Blatt heruntergewirtschaftet (betriebswirtschaftlich vermutlich herauf ...) auf ein Format, das Berichterstattung zunehmend ersetzt durch übergroße Lifestyle-Human-Touch-Fotos und viertel- bis ganzseitige Anzeigen (zu Scheidentrockenheit o. ä.), die mich beim Frühstück eher unangenehm berühren. Die Todesanzeigen kann ich ja auch online lesen! Fehlen werden mir die Beiträge von Uwe Janssen, Imre Grimm und Daniel Alexander Schacht - das sei ausdrücklich erwähnt! - Aber da weiß ich sowieso nicht, wie die das in dem Laden aushalten ...

Sehr schön dokumentiert bei Zero G Sound:
- "Der Sound des Untergangs" - Tonmitschnitte aus den letzten Sitzungen des SED-Zentralkomitees Oktober bis Dezember 1989
- "Damals in der DDR" tells the history of the GDR in three sections (1949 - 1960, 1961 - 1975, 1976 - 1990). The three cds are something between an educational audiobook and an entertaining album: music, comments, radio and tv-spots and a good portion of satire give an insight into the history and the changing daily life in the GDR. With a laughing and a weeping eye you can learn about the political, economic, social and cultural situation in the GDR. Highly recommended!

Update Ukraine (XXVIV):

Mark Bartalmai, Fotograf und Journalist, der zwei Monate im ostukrainischen Kriegsgebiet recherchiert hat:


via opablog

Letzteres meldet die Tagesschau um 15.11 Uhr.

Ich frage mich immer (häufiger), wie moralisch und kognitiv verkommen ein Nachrichten-Redakteur sein muss, um eine solche Meldung abzusetzen zu können, ohne dabei einen akuten psychosomatisch bedingten Darmdurchbruch o.ä. zu erleiden.


Kurden im Irak


Deutsche Hilfe für Kurden im Irak - von Heckler & Koch

Franz Josef Wagner, führender Intellektueller bei der Bild-Zeitung, weiß in diesen Wochen genau Bescheid. Unter der Überschrift "Liebe deutsche Pazifisten" hat er uns am 15. August 2014 darüber aufgeklärt, dass "ein Raketenwerfer gegen das Böse" wichtiger ist als eine Wasserflasche oder eine hygienische Toilette. ["Sie können es nicht!" - Eine pazifistische Polemik von Peter Bürger, tp 24.09.2014]

Abgesehen von der Perversität eines Titels wie Deutsche Hilfe für Kurden im Irak, die sich schon im Untertitel offenbart: die "Hilfe" besteht ja diesmal aus "tödlichen Ausrüstungsgegenständen", ist der Hintergrund der Meldung beachtenwert:
Mir wurde ja, bis ich Bilder zeigte, von Freunden und Bekannten nicht geglaubt, dass die erste Lieferung (die mit den "nicht-tödlichen Ausrüstungsgegenständen") an die kurdischen Peschmerga-Kämpfer (Die dem Tod ins Auge Sehenden) im Nordirak mit einer Antonow An-124 Ruslan (NATO-Codename: Condor) der Tochterfirma Ruslan SALIS GmbH des russisch-ukrainischen Gemeinschaftsunternehmens Volga-Dnepr durchgeführt wurde!



Offenbar war der Bundeswehr das doch irgendwie peinlich oder man wollte die Ladung mit den nun tödlichen Ausrüstungsgegenständen doch nicht den Russen und Ukrainern anvertrauen und so hat man für die zweite Lieferung eine obskure niederlänische Firma namens Koninklijke Luchtmacht angeheuert, die seit 1995 zwei KDC-10 genannte Maschinen hat. Anders als die KC-10 der USAF sind die aber nicht neu gebaut, sondern umgerüstete DC-10-30CF, die seit 1976 bzw. 1978 für Martinair, eine niederländische Frachtfluggesellschaft, flogen (weiß Wikipedia!).

Und nun hat der Holländer der Bundeswehr eine dieser Schrottmühlen angedreht, die nicht fliegen kann und auf eingeflogene Ersatzteile wartet.
Ich wiederhole mich: Ja, so ist das mit Leasingverträgen. Der Führer hatte noch gewarnt!

Die Waffen warten.
Besser als wenn sie sprechen.

Gelungener Tabubruch: Russisch-ukrainische Bundeswehrmaschine mit nicht tödlichen Ausrüstungsgegenständen erreicht Erbil - Oder: Der Leasingvertrag

Wenn Sie die Sendung versäumt haben: Unbedingt nachsehen:
https://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/2078314#/beitrag/video/2241768/Die-Anstalt-vom-23-September-2014

Großartig: Die 6. Stunde - Geschichte (ab 27:27) !! - oder hier.
Alle Sequenzen einzeln hier.
Oder komplett hier - wohl für länger.

Faszinierend, wie es Max Uthoff, Claus von Wagner und ihren Gästen gelingt, in 53:43 eigentlich alles klarzustellen, was augenblicklich klargestellt werden muss. Kompliment. Das ist keine Satire, das ist die einzige Nachrichtensendung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, die dem Sendeauftrag gerecht wird. (vgl. z.B. Tendenziöse Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt)

Klarstellen ist i.Ü. ein schönes Verb, - .gefällt mir besser als darstellen, das so etwas Ich-finde-aber-und-darf-das-doch-gefälligst-wohl-auch-so-finden-eplus-freedom-of-speech-haftes hat

Update:
"Da stimmt etwas an der Rollenverteilung nicht", so Max Uthoff, "früher haben die Journalisten Journalismus gemacht und wir Satire. Und jetzt dreht sich das ein bisschen um." Dazu siehe auch das Gespräch mit Max Uthoff und Claus von Wagner: "Journalisten scheinen sich förmlich im Schützengraben einzubuddeln".

Der Riffmaster (Allerlei Buntes aus Deutschland) hat immer wieder interessante Hinweise für Archäologen,
kürzlich zu den bis heute ungeklärten Hintergründen des Oktoberfest-Attentats von 1980 !

Ich schrieb am 15.09.: Schade, de Lapuente rechnet nicht mehr*. Da musste ich es wenigstens mit einer Rechnung selbst versuchen.

Bei der gestrigen Landtagswahl in Thüringen wählten...
... 47,3 Prozent aller Wahlberechtigten gar nicht.
... 17,4 Prozent aller Wahlberechtigten die CDU.
... 6,5 Prozent aller Wahlberechtigten die SPD; (2009 wählten immerhin noch 10,2% aller Wahlberechtigten die SPD).
...
Es wird wohl auf eine große Koalition mit einer Mehrheit von immerhin 23,8% hinauslaufen ...

* Er rechnet doch noch! - Schön dass man sich auf igend etwas noch verlassen kann in dieser Welt!
Hier also: Roberto De Lapuente - Das Wahlergebnis hinter dem Wahlergebnis! bei as sinistram

Immerhin: ich hab mich nicht verrechnet! Und so bleibt es dabei:

Demokratie? - Some second hand illusions

- wie die große Marlene schon 1948 erklärte:


Vgl. Donquichottisme : Europäische Demokratie : Second Hand Ilusions

Nicht mehr ganz aktuell, aber wert festgehalten zu werden:

1. Milliardenfehler bei Bad Bank?
Zehn Milliarden Euro verlor die HRE-Bad-Bank im Zuge des griechischen Schuldenschnitts. Bitter - aber unvermeidlich, so schien es damals. FAZ-Recherchen legen nun jedoch nahe, dass ein beträchtlicher Teil der Verluste hätte vermieden werden können.
Von Heinz-Roger Dohms, tagesschau.de, 12.09.2014

2. Deutschland schenkt Griechenland Milliarden
Die Bad Bank der Hypo Real Estate hatte mehr griechische Anleihen als alle deutschen Banken zusammen. Als es zum Schuldenschnitt kam, verlor sie 8 Milliarden Euro. Hedgefonds profitierten. Warum bloß?
FAZ, 12.09.2014, von Hanno Mußler

3. Deutschland schenkt Griechenland bewusst Milliarden
Die Bad Bank der Hypo Real Estate hat mit dem griechischen Schuldenschnitt Milliarden verloren. Ein Teil davon hätte vermieden werden können. Nun rechtfertigt sie ihr Vorgehen. Berlin ist in Aufregung.
FAZ, 12.09.2014, von Hanno Mussler und Manfred Schäfers

4. Bad Bank mutiert zur Gewinnmaschine
Die Bad Bank der in der Finanzkrise kollabierten Hypo Real Estate (HRE) mutiert zur Gewinnmaschine. Viele einst toxische Kredite und Wertpapiere ließen sich inzwischen wieder gut verkaufen, teilte die FMS Wertmanagement (so der offizielle Name der Bad Bank) mit. So stand zum Halbjahr ein operativer Gewinn von 376 Millionen Euro zu Buche - nach Steuern waren es 331 Millionen.
Tagesschau.de, 11.09.2014 17:15 Uhr

Wenn die Tagesschau Recht hat, dann sieht das so aus:
Weil Athen die Anleihen weiterhin bedient, kassieren dem Bericht zufolge nun die Hedgefonds jene Zinsen, die eigentlich den deutschen Steuerzahlern zugestanden hätten. Und nicht nur das: Sollte Griechenland zahlungsfähig bleiben, winkt den Investoren bei Auslaufen der Papiere der volle 100er-Nennwert (was bei einem Kaufpreis von 30 eine nominale Rendite von fast 250 Prozent ergibt).
[... und dann ist der FAZ-Titel "Deutschland schenkt Griechenland Milliarden" eine bewusste Irreführung bzw. widerlichstes "Club Med-Bashing" - oder Qualitätsjournalismus (FAZ streicht bis zu 200 Stellen, SPON) - vgl. Titanic]

In diesem Zusammenhang sollte man nicht vergessen, was der Tagespiegel am 13.09.2009 veröffentlichte (auch schon wieder fünf Jahre her!, - man vergisst ja so schnell!):

Die Geretteten - Von Harald Schumann
Für die Sanierung der Pleitebank HRE fließen zweistellige Milliardensummen aus Steuergeldern. Aber die Regierung hält die Namen der Kreditgeber geheim, die auf Staatskosten freigekauft wurden. Die Bürger müssen zahlen, aber für wen, das sollen sie nicht wissen. Wir dokumentieren die Liste der Geretteten – die bisher keinen Cent zur Rettung beitragen müssen...
Die "Geretteten" hatten alle eines gemeinsam: Sie hatten ohne Prüfung und „unbesichert“, also ohne Rückgriff auf andere Wertpapiere oder Immobilien für den Fall der Insolvenz, ihr Geld zu guten Zinsen an die HRE verliehen. Weit mehr als 100 Milliarden Euro, davon 83 Milliarden nur für Tage und Wochen, hatte die HRE so bei Finanzinstitutionen aller Art eingesammelt....
Lesen Sie mal nach: Ihre Sparkasse oder Lebensversicherung ist möglicherweise auch dabei gewesen :

Unbesicherte Geldmarktaufnahmen und Schuldscheindarlehen der Hypo-Real-Estate-Gruppe zum Stichtag 26.9.2008 (Laufzeit kürzer als ein Jahr, Angaben in Millionen Euro)
Sparkassen 1 311
...
Inhaber unbesicherter Namensschuldverschreibungen der HRE-Gruppe zum Stichtag 26. September 2008 („Registered Notes”, 10–40 Jahre Laufzeit, in Mio. Euro).
Debeka Lebensversicherungsverein 235
Debeka Krankenversicherungsverein 205
AXA Leben 210
Deutsche Ärzteversicherung 136,5
HDI Gerling Lebensversicherung 85
DBV Winterthur Lebensversicherung 80
...

Heißt doch offenbar kurz zusammengefasst: Dass Ihre Lebensversicherung nicht abgekackt ist, wurde von Ihren Steuern bezahlt. Auch ein gutes Geschäft. Nullsummenspiel ? Und wofür zahlen in dem Spiel dann die, die keine Lebensversicherung haben? - Offenbar für die, die eine haben ...
Fragen Sie doch bei Ihrem freundlichen Sparkasssen-/Lebensversicherungs-Berater im grauen Business-Anzug bei Gelegenheit mal nach, was es sich mit diesem HRE-Investment auf sich hatte ...

Faszinierend, - wusste ich nicht: Zu Beginn des 20. Jahrhunderts verließen sechs junge Männer, die aus dem gleichen Viertel Budapests stammten und die gleiche Schule besucht hatten, ihre Heimat. Sie alle verschlug es auf der Flucht vor Diktatur und Totalitarismus ins Exil, und sie alle wurden große Persönlichkeiten.
Aus den sechs jungen Männern, die alle aus dem gleichen Viertel Budapests stammten und alle auf die gleiche Schule gingen, wurden sechs Genies, die die Welt veränderten und die Grundsteine für die heutige kulturelle, multimediale und wissenschaftliche Epoche gelegt haben. Zu ihnen zählen unter anderem Endre Ernö Friedmann, der als Robert Capa zu einer Ikone der Kriegsfotografie aufstieg, Mihaly Kertesz Kaminer, der als Michael Curtiz mit "Casablanca" zum Regisseur des berühmtesten Propagandafilms aller Zeiten wurde, und der Physiker Leó Szilárd, der gemeinsam mit John von Neumann an der Konstruktion der ersten amerikanischen Atombombe beteiligt war, deren Kriegseinsatz er allerdings zu verhindern versuchte.

Der Film von Film von Thomas Ammann und Judith Lentze lief am vergangenen Sonntag im MDR-Fernsehen; - eine gekürzte Fassung finden Sie hier. Ansehbefehl!


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Ich fand in dem Film faszinierend, weil deutlich wird, dass bzw. welche Haltung ein Mensch einnehmen kann: Leó Szilárd (* 11. Februar 1898 in Budapest; † 30. Mai 1964 in La Jolla, Kalifornien) war ein ungarisch-deutsch-amerikanischer Physiker und Molekularbiologe. Szilárd ist vor allem bekannt durch seine Beteiligung an der Konstruktion der ersten US-amerikanischen Atombombe (Manhattan-Projekt). Allerdings riet er nach erfolgreicher technischer Konstruktion der Bombe entschieden von ihrem Einsatz im Krieg ab und versuchte ihn in Zusammenarbeit mit anderen Physikern zu verhindern. Den ersten Einsatz bei Hiroshima hielt er für einen Fehler, den zweiten bei Nagasaki für eine Grausamkeit. Szilárd war ein hochbegabter Theoretiker, ein ideenreicher rastloser Erfinder und Visionär und galt als originelle, zum Teil skurrile Persönlichkeit.

Den von Szilárd formulierten Brief Einsteins an Roosevelt finden Sie hier!

Skurile Persönlichkeiten mit einer Haltung finde ich eigentlich immer interessant.

"Haltung" wäre ein Begriff, über den genauer nachzudenken lohnte.

Eine Reportage von Ulrich Schmid, Mariupol, 14.9.2014, Neue Zürcher Zeitung:

Das Wichtigste kommt zum Schluss des Gesprächs. Nein, sagt Oleg Odnoroschenko, Vizekommandant des Freiwilligen-Bataillons Asow. Nein, das ukrainische politische System könne nicht bestehen bleiben. So viel Korruption und Verkommenheit seien nicht reformierbar. «Aus Krieg und Revolution» müsse ein neuer Staat heranwachsen, ein Staat auf der Basis der ukrainischen Freiwilligen-Kultur. Mit harter Hand werde man danach regieren, auch mit der Todesstrafe, so lange und so hart, bis die Meritokratie, die Herrschaft der Besten, etabliert sei. Eine demokratische Gesellschaft komme nicht voran. Von Wahlen halte er nichts.

Man sollte im Westen genau hinhören, wenn solche Worte fallen. Allzu oft wird weggehört, denn gross ist das Bedürfnis, im Kampf gegen Putins rabiates Expansionsbedürfnis nur noch Gut und Böse gelten zu lassen. Kriege vernichten intellektuelle Grauzonen. Das ist ein fataler Fehler...

In Ländern wie Deutschland wäre eine Organisation wie das Asow-Bataillon längst als verfassungsfeindlich verboten. Doch im Krieg ist man nicht zimperlich...

Viele Ukrainer sehen im Zynismus der Asow-Leute die einzig mögliche Antwort auf den Zynismus Putins. Dass Kiew dadurch Gefahr läuft, sich noch mehr als bisher den Oligarchen auszuliefern, die sich – wie etwa Igor Kolomoiski in Dnipropetrowsk – eigene Privatarmeen aufbauen, wird oft übersehen...

Rapid Trident oder Swastika?

Man ist mittlerweile gezwungen, ausgewählte internationale Medien zu bemühen, um sich ein auch nur halbwegs unscharfes Bild zu machen. Mehr ist wohl nicht zu bekommen.

Das betrifft auch die Frage, ob Bundestagspräsident Lammert dem CSU-Abgeordneten Gauweiler verboten hat, auf die Krim zu reisen. (Gauweiler darf nicht auf die Krim? Thomas Pany, tp 15.09.2014)
Wenn das so wäre, setzte sich die Bundesregierung dem Vorwurf aus, bei umstrittenen politischen Themen so zu handeln wie seinerzeit der Gegner auf der anderen Seite des eisernen Vorhangs: mit "Reiseverbot" aus Staatsräson und Zensur.

Update: Know your volunteer battalions (INFOGRAPHIC) - Sept. 9, 2014, Ukraine — by Kyiv Post